FDP - Sachsen-Anhalt auf Facebook

Herzlichen Glückwunsch an den wiedergewählten Ortsvorsitzenden Arno Bausemer und seine Kollegen im Ortsvorstand!

Kann die Polizei auch ohne die Speicherung von Vorratsdaten ihre Arbeit machen? Das Bundesjustizministerium hat das untersuchen lassen. Ergebnis: Eine Notwendigkeit für die Datensammelei konnten die Forscher nicht ermitteln.

Neues aus dem Kreisverband Stendal...im Übrigen ist Stendal der zehntgrößte Landkreis Deutschlands (fast so groß wie das Saarland)! Nnoch besser platziert ist Stendal in der Liste der am dünnsten besiedelten Landkreise: hier steht man auf Platz 8!

vom: 19-01-12 Halle. Zur Debatte der Liberalisierung des Busfernverkehrs im Deutschen Bundestag erklärt der FDP-Bundestagsabgeordnete und Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Cornelia Pieper:

Derzeit verlangen viele Journalisten „vollständige Transparenz“ vom Bundespräsidenten, während sich zehntausende Medienleute in aller Stille ihrer Rabatte und kleinen Vorteile erfreuen. Der Fall Wulff ist eine schöne Gelegenheit, vor der eigenen Türe zu kehren.

Die Erklärung der rot-grünen Landesregierung in Rheinland-Pfalz, ihr Bundesland sei eine "gentechnikfreie Zone", gefährdet den Wohlstand unserer Bürgerinnen und Bürger.

Der Kulturkonvent steht kurz vor Weihnachten unter keinem guten Stern. "Er protestiert gegen die sinkende Kulturförderung des Landes just zu dem Zeitpunkt, an dem in der Bereinigungssitzung des Finanzausschusses der Haushalt des Kultusministeriums mit den Stimmen von CDU und SPD beschlossen wird."

Lydia Hüskens zur Einbringung des Nachtragshaushaltes für das Jahr 2011

Die Liberalen in Sachsen-Anhalt wollen den Solidaritätszuschlag schrittweise ab dem Jahr 2012 abschaffen. "Wir unterstützen den Vorschlag der sächsischen FDP nachdrücklich. Der Soli war 1991 als befristete Sonderabgabe geplante. Die Zeit ist nun 20 Jahre nach der Einführung aber endgültig abgelaufen...

Zu aktuellen Anträgen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Sachsen-Anhalt erklärt der Sprecher der PAG Landwirtschaft, Allard von Arnim: