Sylvia Löhrmann über die Landtagswahl in NRW
Sylvia Löhrmann über die Stärkung der rot-grünen Landesregierung bei der Landtagswahl in NRW und die Aufgaben in den kommenden Regierungsjahren.
RIO 20+ - Zukunft geht nur grün! Nachhaltigkeit -- wie weiter?
Bei Minute 2:40 gehts erst los - also bitte vorspulen: Beim Erdgipfel in Rio 1992, der UN-Konferenz für Umwelt und Entwicklung, haben sich die Vertragsstaaten erstmals zu einer nachhaltigen Wirtschafts- und Lebensweise bekannt. In der Präambel der damals verabschiedeten AGENDA 21 heißt es: "Die Menschheit steht an einem entscheidenden Punkt ihrer Geschichte. Wir erleben eine Festschreibung der Ungleichheiten zwischen und innerhalb von Nationen, eine Verschlimmerung von Armut, Hunger, Krankheit und Analphabetentum sowie die fortgesetzte Zerstörung der Ökosysteme, von denen unser Wohlergehen abhängt. Eine Integration von Umwelt- und Entwicklungsbelangen und die verstärkte Hinwendung auf diese wird indessen eine Deckung der Grundbedürfnisse, höhere Lebensstandards für alle, besser geschützte und bewirtschaftete Ökosysteme und eine sicherere Zukunft in größerem Wohlstand zur Folge haben. Keine Nation vermag dies allein zu erreichen, während es uns gemeinsam gelingen kann: in einer globalen Partnerschaft im Dienste der nachhaltigen Entwicklung." Mit der AGENDA 21 wurde der notwendige Stein ins Rollen gebracht. So wurden auf politischer Ebene Institutionen gegründet und Nachhaltigkeitsstrategien entwickelt. In Deutschland legte die rot-grüne Bundesregierung 2002 erstmals die nationale Nachhaltigkeitsstrategie Perspektiven für Deutschland vor. Auf zivilgesellschaftlicher Ebene sind zahlreiche Nachhaltigkeitsinitiativen entstanden. Unternehmen begannen in Nachhaltigkeitsberichten ...
Cem Özdemir: Salafisten und Pro NRW sind Verfassungsfeinde
Der grüne Bundesvorsitzende bittet auf deutsch und türkisch darum, den Salafisten und Pro NRW nicht zu viel Aufmerksamkeit zu scheken. Denn die Salafisten repräsentieren nicht die Mehrheit der Muslime, und Pro NRW repräsentiert nicht die Mehrheit der Menschen in NRW. Deswegen gilt für den 13. Mai 2012 in NRW: Wählt eine demokratische Partei!
Wann ziehen die deutschen Truppen aus Afghanistan ab?
Bundeskanzlerin Merkel hat in ihrer Rede die zentralen außenpolitischen Frage unbeantwortet gelassen. Unsere Sorge: Sie hat überhaupt keinen Plan für den Abzug unserer Soldaten aus Afghanistan.
Robert Habeck über den Wahlerfolg in Schleswig-Holstein
Robert Habeck freut sich im Interview über das tolle, erkämpfte Wahlergebnis und ist beeindruckt über den Landesverband, der sich geschlossen und mit voller Energie im Wahlkampf eingesetzt hat. Der grüne Spitzenkandidat hofft jetzt, einen stabilen Koalitionsvertrag mit SPD und SSW zu schließen, um sich für Schleswig-Holsteins Zukunft einsetzen zu können. Im Bonustrack schaut dann noch Sylvia Löhrmann vorbei und spricht über die letzten Wahlkampfmeter in Nordrhein-Westfalen.
Schwarz-Gelb deindustrialisiert die Solarbranche!
Am 10.Mai muss der Bundesrat das Gesetz von Schwarz-Gelb stoppen. Rösler und Rötgen torpedieren die Energiewende.
Renate Künast zur Neuausrichtung der Pflegeversicherung
Neuausrichtung der Pflegeversicherung: Der Sitzungstag beginnt um 9 Uhr mit einer 90-minütigen Debatte über die von der Bundesregierung geplante Pflegereform (17/9369), welche die Leistungen für Demenzkranke und pflegende Angehörige verbessern soll. Ebenfalls diskutiert wird ein Antrag der Linksfraktion (17/9393), die fordert, die Pflege "wirklich neu auszurichten und ein Leben in Würde zu ermöglichen". Abgestimmt wird zudem über einen Antrag der SPD (17/2480), mit dem sich die Fraktion für ein neues Begutachtungsverfahren für pflegebedürftige Menschen einsetzt. So plädiert sie unter anderem dafür, einen neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff einzuführen. Der Gesundheitsausschuss hat dies bereits beraten und empfiehlt, den Antrag abzulehnen (17/7082).
Claudia Roth über Betreuungsgeld, Piraten und Landtagswahlkämpfe
Claudia Roth stellt im Interview die neue Kampagne gegen das Betreuungsgeld der Totalausfall-Ministerin Kristina Schröder vor, fordert die Piraten auf, sich klar gegen rechte Tendenzen in den eigenen Reihen zu positionieren und freut sich auf die kommenden Wahlen in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein.
RIO 20+ - Zukunft geht nur grün! Nachhaltigkeit -- wie weiter?
Dies ist eine Einladung für den 12.05.2012 in Berlin an unserer grünen Konferenz im Bundestag teilzunehmen. . . Und darum geht es: Beim Erdgipfel in Rio 1992, der UN-Konferenz für Umwelt und Entwicklung, haben sich die Vertragsstaaten erstmals zu einer nachhaltigen Wirtschafts- und Lebensweise bekannt. In der Präambel der damals verabschiedeten AGENDA 21 heißt es: "Die Menschheit steht an einem entscheidenden Punkt ihrer Geschichte. Wir erleben eine Festschreibung der Ungleichheiten zwischen und innerhalb von Nationen, eine Verschlimmerung von Armut, Hunger, Krankheit und Analphabetentum sowie die fortgesetzte Zerstörung der Ökosysteme, von denen unser Wohlergehen abhängt. Eine Integration von Umwelt- und Entwicklungsbelangen und die verstärkte Hinwendung auf diese wird indessen eine Deckung der Grundbedürfnisse, höhere Lebensstandards für alle, besser geschützte und bewirtschaftete Ökosysteme und eine sicherere Zukunft in größerem Wohlstand zur Folge haben. Keine Nation vermag dies allein zu erreichen, während es uns gemeinsam gelingen kann: in einer globalen Partnerschaft im Dienste der nachhaltigen Entwicklung." Mit der AGENDA 21 wurde der notwendige Stein ins Rollen gebracht. So wurden auf politischer Ebene Institutionen gegründet und Nachhaltigkeitsstrategien entwickelt. In Deutschland legte die rot-grüne Bundesregierung 2002 erstmals die nationale Nachhaltigkeitsstrategie Perspektiven für Deutschland vor. Auf zivilgesellschaftlicher Ebene sind zahlreiche ...
Cem Özdemir über den Steuerstreit mit der Schweiz
Im Interview kritisiert Cem Özdemir das Verhalten der Bundesregierung im Steuerstreit mit der Schweiz, zeigt sich besorgt über die Insolvenz des Solarzellenherstellers Q-Cells und fordert den Ausbau von Kindertagesstätten statt der Einführung des Betreuungsgeldes.