Sven-Christian Kindler auf Youtube

"Diese Bundesregierung versagt bei der Finanzierung der Energiewende!" - Sven Kindler im Bundestag

Sven-Christian Kindler, Bundestagsabgeordneter von B'90/DIE GRÜNEN, redet im Bundestag zur Energiewende und kritisiert die schwarz-gelben Kürzungen im Bundeshaushalt. Mittlerweile scheint es sich bestätigt zu haben: Die Bundesregierung fährt die Energiewende bewusst vor die Wand. Der von der Regierung aufgelegte Energie- und Klimafonds wurde von den ursprünglich veranschlagten 780 Mio. € um über 300 Mio. € gekürzt. Ab 2013 wird er sogar mehr als eine Milliarde Euro jährlich zu wenig bereitstellen. Die schwarz-gelbe Haushaltspolitik ist an Unseriösität und Unstabilität kaum zu überbieten. Das Scheitern des Klimafonds ist unter Anderem auf grobe Rechenfehler der Bundesregierung zurückzuführen. Zudem werden durch die Kürzung des Marktanreizprogramms für Erneuerbare Wärme Klima, Bürger und Arbeitsplätze geschädigt. Stattdessen bräuchte es einen grünen Klimahaushalt. Der CO2-Zertifikate-Preis muss stabilisiert werden, das Klimaziel muss von 20% auf 30% angehoben werden. Unsere Investitionen in Energiewende, ökologische Wärme und Energieeinsparungen können durch den Abbau von ökologisch schädlichen Subventionen gegenfinanziert werden. Quelle: Deutscher Bundestag Mehr Informationen: www.sven-kindler.de

Dresden Nazifrei! Anti-Nazi-Demonstration mit Sven-Christian Kindler

Zum dritten Mal in Folge konnte das Bündnis "Dresden Nazifrei" den größten Nazi-Aufmarsch in Europa verhindern. Jahr für Jahr versuchen Nazis aus ganz Europa, die Geschichte zu verfälschen, und in Dresden zu marschieren. Gemeinsam mit Gewerkschaften, Parteien und antifaschistischen Organisationen war Sven-Christian Kindler, niedersächsischer Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/DIE GRÜNEN auch dieses Jahr wieder mit vor Ort.

"Sie machen unseriöse Schuldenpolitik" - Rede zum Haushalt 2012 von Sven-Christian Kindler

Die Bundesregierung stellt mit dem Haushalt 2012 wieder einmal unseriöse Schuldenpolitik vor. Sozial unausgewogen und wirtschaftspolitisch dumm wird insbesondere im Bereich Arbeit & Soziales gekürzt. Die grünen Vorschläge für sinnvolle Kürzungen wurden im Haushaltsausschuss abgelehnt. Wir fordern Kürzungen bei der Bundeswehr, dem Neubau von Autobahnen und der Wasser- und Schiffahrtsverwaltung. Außerdem ist es dringend notwendig, die ökologisch schädlichen Subventionen abzubauen und zu streichen. Auch wenn es um die Verteilung der Lasten geht muss klar sein, dass die oberen 10% der Einkommen mehr beitragen müssen, als es bisher der Fall ist. Daher fordert Sven-Christian Kindler in seiner Bundestagsrede unter anderem eine deutliche Erhöhung des Spitzensteuersatzes sowie eine Verögenssteuer. Den Widerstand gegen Eurobonds sollte die Bundesregierung lieber jetzt als später aufgeben. Faktisch besteht längst eine gemeinsame Haftung der Euro-Staaten, die Leugnung dieses Fakts zeigt die Unseriösität der Bundesregierung. Quelle: Deutscher Bundestag Mehr Informationen: www.sven-kindler.de

"Ein verkehrspolitisches Armutszeugnis" - Rede von Sven-Christian Kindler im Bundestag

Statt immer weiter umweltschädlich zu subventionieren, sollte die Bundesregierung und Verkehrsminister Ramsauer umsteuern zu einer nachhaltigen, modernen Infrastrukturpolitik. Das heißt konkret, dass die Förderung von Bundesautobahnen und Fernstraßen zurückgefahren werden sollte, zu Gunsten von Erhaltungsmaßnahmen bei Straßen und Investitionen in Radwege, die Schiene und Querungshilfen. Sven-Christian Kindler, Haushälter in der Fraktion B'90/DIE GRÜNEN im Deutschen Bundestag zeigt dies in seiner Rede zum Haushalts-Einzelplan Verkehr, Bau und Stadtentwicklung auf. Auch bei der Stadtentwicklung und der Baupolitik verpasst die schwarz-gelbe Regierung die Chance, von ihrer dummen und gestrigen Infrastrukturpolitik abzuweichen. Sie hat das Konezpt der "sozialen Stadt" nicht verstanden und investiert an dieser Stelle viel zu wenig Geld. Quelle: Deutscher Bundestag Mehr Informationen: www.sven-kindler.de

Bundestagsdebatte zu Kristina Schröders Extremismusklausel

Den grünen Antrag zu einem 50-Millionen-Bundesprogramm gegen Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und Rechtsextremismus und der Streichung der "Extremismusklausel" hat die Bundesregierung abgelehnt (siehe auch: www.sven-kindler.de Sven-Christian Kindler, MdB, zeigt in einer Zwischenfrage die Defizite der Ministerin Schröder in ihrer Argumentation für die Extremismusklausel auf. Quelle: Deutscher Bundestag Mehr Informationen: www.sven-kindler.de

Rede von Sven-Christian Kindler zum Einzelplan Auswärtiges Amt im Bundeshaushalt

Nur eine zaghafte Fehlerkorrektur stellen die Änderungen der Bundesregierungen im Haushaltstitel "Krisenprävention, Friedenserhaltung, Humanitäre Hilfe" dar. Notwendig wäre mehr Abrüstung und ein langfristiges Konzept zur Absicherung von humanitärer Hilfe und Krisenprävention. Auch die Finanzierung zur Unterstützung von Demokratiebewegungen ist durch das Auswärtige Amt unter Guido Westerwelle nicht nachhaltig angelegt. Dass glaubhafte Aussenpolitik anders aussieht, erklärt Sven-Christian Kindler, MdB, in seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag. Die janusköpfige Position der Regierung zeigt sich auch, wenn es um die Energiepolitik geht. In Deutschland wurde endlich der Atomausstieg beschlossen, im Ausland fördert die Bundesregierung mit einer Hermes-Bürgschaft für das AKW Angra III in Brasilien die Atomkraft munter weiter (nähere Informationen zum Thema: sven-kindler.de Quelle: Deutscher Bundestag Mehr Informationen: www.sven-kindler.de

"Wir brauchen endlich einen Baustopp in Gorleben!" - Sven-Christian Kindler im Bundestag

Eine Woche vor dem Castor-Transport ins Wendland, redet Sven-Christian Kindler, grüner MdB, vor dem Bundestag zum Einzelplan Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit im Haushalt 2012. Der Klimawandel ist die größte ökologische, soziale und ökonomische Herausforderung unserer Zeit. Auch hier handelt die Bundesregierung unzuverlässig und international unglaubwürdig. Nur 10% der in Kopenhagen vereinbarten Mittel wurden im Haushalt für den internationalen Klimaschutz bereitgestellt. Quelle: Deutscher Bundestag Weitere Informationen: www.sven-kindler.de

Angra III stoppen!

Die Bundesregierung unterstützt den Neubau des Atomkraftwerks Angra III in Brasilien mit einer Hermes-Bürgschaft. In diesem Video erklärt Sven-Christian Kindler, MdB, wieso diese Hermes-Bürgschaft zurückgezogen werden muss und wie es mit dem Protest gegen Angra III weitergeht. Weitere Informationen: sven-kindler.de

Grüne Kiosktour in Hannover mit Sven-Christian Kindler

Am Abend des 2. Septembers sind Sven-Christian Kindler und einige Grüne Wahl-KandidatInnen durch die Nordstadt in Hannover getourt und haben in Gesprächen mit KioskbesitzerInnen und der Laufkundschaft dafür geworben, am 11.September Grün zu wählen. Mehr Infos: www.sven-kindler.de

"Sie sind eine Koalition von gestern!" - Rede von Sven-Christian Kindler zum Bundeshaushalt 2012

Die Antwort der schwarz-gelben Bundesregierung auf die Finanz-, Euro-, Klima- und Hungerkrise ist sozial ungerecht und von gestern. In seiner Rede in der Schlussrunde zum Bundeshaushalt 2012 erklärt der niedersächsische Bundestagsabgeordnete Sven-Christian Kindler, wie der grüne Weg aus der Krise aussieht und was sich im Haushalt dafür ändern müsste. Quelle: Deutscher Bundestag Mehr Informationen: www.sven-kindler.de