äußert | wahl.de

Grüne

Grüne begrüßen Verzögerung und fordern Folgeabschätzung für Menschenrechte in Indien. Ska Keller äußert Bedenken in Brief an EU-Handelskommissar de Gucht.
Verhandlungen zum Freihandelsabkommen EU-Indien

Grüne Europa

vor 5 Tagen
SPD

RT @rlpNews: MJV äußert sich richtigstellend zur Diskussion um außergerichtliche Streitbeilegung und Scharia http://t.co/bS2xp0Cp

Alexander Schweitzer

vor 1 Woche
CDU

Andreas Texter - Kritik der Vereinten Nationen (02.02.2012)
Andreas Texter äußert sich am 02.02.2012 im Landtag Mecklenburg-Vorpommern zur Kritik der Vereinten Nationen an Defiziten wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Rechte in Deutschland

CDU - Mecklenburg-Vorpommern

vor 1 Woche
Die Linke

Landesrechnungshofbericht 2012 bestätigt LINKE Forderungen

Die Linke - Hamburg

vor 1 Woche
Die Linke

Mein Interview zu Dresden! Ja,ich bin unbelehrbar und ein Wiederholungstäter! Auf nach Dresden,ich bin dabei : http://bit.ly/zn6aI3
DIE LINKE. im Thüringer Landtag: Bodo Ramelow: „Ich handle vorsätzlich gegen die Verharmlosung des F...

Bodo Ramelow

vor 3 Wochen
SPD

Seit ich bei Facebook aktiv bin, werde ich ich immer wieder gebeten, mich zu bestimmten Themen zu äußern. Wenn ich Lust und Zeit habe, tue ich das - wie gestern zum Thema "Laizisten in der SPD" oder vor einigen Tagen, als ich auf viele an mich gerichtete Fragen in der Causa Wulff antwortete. Die meisten Anfragen kommen per Facebook, mich erreichen aber auch viele Mails. Ganz neu: Die (indirekte) Anfrage per Zeitungsartikel. In der "Berliner Zeitung"ist am Samstag ein Text erschienen (steht leider nicht online), in dem es um den Umgang der SPD mit der Causa Wulff geht. Der Autor Karl Doemens stellt dabei aus meiner Sicht ziemlich krude Spekulationen über die Frage an, ob ich Interesse daran haben könnte, die SPD ohne Neuwahlen in eine große Koalition unter Angela Merkel zu führen. Am Schluss es Artikels heißt es: "Vielleicht äußert sich der SPD-Chef dazu ja demnächst auf Facebook." OK. Lieber Herr Doemens, die Antwort lautet: Nein, ich habe kein Interesse daran, die SPD in eine große Koalition zu führen. Ja, es bleibt dabei: Wenn die Koalition aus Union und FDP zerbricht, muss es Neuwahlen geben. Ich vermute, das hätte auch mein Pressesprecher gesagt, wenn Sie ihn danach am Freitag gefragt hätten. Aber natürlich bin ich auch in Zukunft gerne bereit, Presseanfragen per Facebook zu beantworten - am Liebsten, bevor Artikel mit eher absurden Thesen erscheinen. Mit freundlichen Grüßen Ihr Sigmar Gabriel

Sigmar Gabriel

vor 4 Wochen
SPD

Die Zustellung eines Wunschzettels, auf dem die ganztägige Öffnung des Postbank Finanzcenters in der Wilhelm-Weber-Straße oder der Deutschen Post in der Dessauer Straße in Wittenberg gewünscht wird, konnte an den Weihnachtsmann nicht aufgegeben werden. Warum? Die Post war über die Mittagszeit zu. Diese Situation kennen leider zu viele Wittenbergerinnen und Wittenberger aus dem Alltag der vergangenen Monate und Jahre. Der SPD der Lutherstadt Wittenberg äußert in einem breiten Bündnis von wirtschaftsnahen Vereinen...
Wunschzettel an den Weihnachtsmann schlug leider fehl Die Post war zu.

SPD - Sachsen-Anhalt

vor 4 Wochen
Grüne

Hier eine Pressemitteilung des Ausländerbeauftragter der Stadt Dessau-Roßlau Harold Ibanez Vaca vom 08.01.2012 zu den Ausschreitungen am 07.01.2012 zum 7. Todestag Oury Jallohs Zu den Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Polizei zum 7. Todestag, des im Jahre 2005 im Dessauer Polizeirevier verbrannten Asylbewerbers, Oury Jalloh am 07.01.2012 äußert sich Harold Ibanez Vaca, Ausländerbeauftragter der Stadt Dessau-Roßlau: Als Ausländerbeauftragter der Stadt Dessau-Roßlau fordere ich die lückenlose Aufklärung der Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und der Polizei, bei denen mindestens 2 Menschen verletzt worden sind. Innenminister Holger Stahlknecht ist nun in der Pflicht der Öffentlichkeit eine Erklärung zu geben und Transparenz zu schaffen, wie es zu diesen Ausschreitungen kommen konnte. 7 Jahre des Prozesses sind 7 Jahre der Ungewissheit. „Oury Jalloh – das war Mord“ ist eine seit langer Zeit auf Kundgebungen verwandte Aussage einiger Demonstranten. Dass nun geprüft wird, ob diese Aussage eine Verleumdung darstellt ist legitim. Jedoch sollte dies juristisch erfolgen – und nicht in Eigenregie der Polizei. Dass die Dessau-Roßlauer Bürger jährlich, dem noch immer unter ungeklärten Umständen ums Leben gekommenen, Oury Jalloh gedenken, legt Zeugnis davon ab, wie wichtig den Menschen das Gedenken und die Aufklärung des Falles sind. Wir dürfen nicht hinter das Erreichte zwischen Migranten und Polizei zurückfallen, daher ist die Aufklärung der Ausschreitungen ein wichtiger Schritt.

Stefan Krabbes

vor 4 Wochen
SPD

Heute Morgen war ich im ZDF-Morgenmagazin aus Kiel zugeschaltet und habe u.a. über unsere heutige Fraktionsklausur und unsere Ziele für das neue Jahr gesprochen.
"Wulff sollte sich äußern"

Dr. Frank-Walter Steinmeier

vor 4 Wochen
Grüne

Der Fund von gefährlichen Keimen in Geflügelfleisch hat für Unruhe gesorgt. Der baden-württembergische Verbraucherminister Alexander Bonde (Grüne) äußert sich dazu im InterviewWie stark ist Baden-Württemberg von den Keimen im Geflügel betroffen?Generell sind die Hauptgebiete für die Geflügelmast in ...
"Verbraucherministerin Aigner packt das Übel nicht an der Wurzel"

Alexander Bonde

vor 4 Wochen