Die Entwicklung in der Personalfrage freut mich überhaupt nicht
"Ja, meine Damen und Herren, ich möchte Sie zuerst informieren über ein Gespräch, das gestern stattfand zwischen Oskar Lafontaine und Dietmar Bartsch, dann werde ich zu den Blockupy-Protesten etwas sagen und dann zum Besuch von Alexis Tsipras in Deutschland. Wir werden morgen gemeinsam mit Alexis Tsipras eine Pressekonferenz machen. ..." Statement von Klaus Ernst, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, auf der Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus nach der Sitzung des Geschäftsführenden Parteivorstandes.
Klaus Ernst: »Wir wurden mit unseren Themen nur unzureichend wahrgenommen«
"Guten Tag, meine Damen und Herren, wir haben eben in der Vorstandssitzung über das Wahlergebnis und die Frage von weiteren Konsequenzen gesprochen. Zum ersten. Das ist für uns eine Niederlage, da gibt es überhaupt nichts zu beschönigen. ..." - Statement von Klaus Ernst, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, auf der Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus am Tag nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen.
DIE LINKE bleibt notwendig, und wir werden weitermachen
"Liebe Genossinnen und Genossen, meine sehr verehrten Damen und Herren, es ist unbestreitbar. Das ist eine bittere Niederlage der LINKEN bei dieser Wahl in Nordrhein-Westfalen. Wir haben unser Ziel, in diesen Landtag einzuziehen, deutlich verfehlt. Es lag nicht an den Themen, die Themen waren richtig gesetzt. ..." - Statement von Klaus Ernst, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, am Abend nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen.
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Peter Erlanson ging in seinem Redebeitrag auf die Politikbereiche Soziales, Kultur, Justiz und -- ‚auch ein bisschen' -- Gesundheit ein. Auch er stellte klar, dass der von SPD und grüner Partei vorgelegte Haushalt auch in den Bereichen Soziales, Kultur und Justiz keine Zustimmung bei der LINKEN findet. „Noch im Koalitionsvertrag haben Sie viel angekündigt um ‚den sozialen Zusammenhalt der Gesellschaft sichern zu können'. Vollmundig wollte die Koalition ‚soziale Schwerpunkte' setzen, das meiste erwies sich jedoch nicht als Schwerpunkte sondern als Flickschusterei. Die Koalition brüstet sich damit, dass „die Haushaltsansätze doch immerhin in vielen Bereichen gleich geblieben wären. Nein, meine sehr geehrten Damen und Herren -- dies ist eine Mogelpackung", rief er den Abgeordneten von SPD und Grünen zu. Der Parlamentarier stelle einige Beispiele vor: „Beim Bremer Theater wurde ein Kontrakt vereinbart, der dem Theater feste Mittel längerfristig zuweist. Das bringt Sicherheit nicht nur für den Spielplan, sondern auch für die Beschäftigten. Der Pferdefuß nur auch hier: Inflation und Tarifsteigerungen wurden nicht eingerechnet." „Im Bereich der Justiz werden wir Zeuge eines besonderen Offenbarungseides der Bremer Sozialdemokratie: Da haben sich doch tatsächlich die besserverdienenden RichterInnen, StaatsanwältInnen und Gerichtspräsidenten einmal öffentlich gegen die Kürzungen ausgesprochen. Und was macht das sozialdemokratisch geführte Ressort? Es erbringt die Kürzungen dadurch ...
Wir haben uns viel zu sehr mit uns selber beschäftigt
"Liebe Genossinnen und Genossen, meine Damen und Herren, es gab schon angenehmere Momente für die LINKE. Die Ergebnisse in Schleswig-Holstein sind klar, wir werden in diesem Landtag nicht mehr vertreten sein. Wir haben mit 2,5 Prozent, nach der jetzigen Prognose, unser Ziel, wieder in den Landtag einzuziehen, eindeutig verfehlt. ..." - Statement des Parteivorsitzenden Klaus Ernst im Berliner Karl-Liebknecht-Haus am Abend nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein.