Thema "Gajek"

Silke Gajek über den Wahlerfolg in MV, grüne Politik im Schloss und die rechtsextreme NPD

Silke Gajek freut sich über ein "geniales Ergebnis" bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern am 4. September. Jetzt seien BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in allen 16 Landtagen vertreten. Mit grüner Politik soll der Ausbau Erneurbarer Energien, die Schaffung neuer Arbeitsplätze in grünen Industrien und eine Bildungsoffensive vorangetrieben werden, so die Spitzenkandidatin der Grünen Mecklenburg-Vorpommerns. Es gehe auch darum, bessere Rahmenbediengung für die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger zu schaffen. Dem Wiedereinzug der rechtsextremen NPD müsse man nun damit begegnen, ihre menschenverachtende, angstmachende und diskriminierende Politik zu entzaubern und ihnen keinen Meter Platz im Landtag zu lassen, so Silke Gajek. Außerdem bestehe die Möglichkeit, bei der Wahl am 18. September auf Rügen (aufgrund des Todes des CDU-Kandidaten wurde die Wahl dort verschoben) der NPD noch einen Sitz im Landesparlament zu nehmen.

Grüne Bundesvorstandsklausur 2011 in Schwerin

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben die historische Chance, in den Schweriner Landtag einzuziehen und damit in allen 16 Landesparlamenten vertreten zu sein, sagte Claudia Roth auf der Bundesvorstandsklausur in Schwerin. Ein Schwerpunkt der zweitägigen Beratungen war die Eurokrise. Cem Özdemir sagte, es komme jetzt auf europäische Solidarität an - anderen Ländern zu helfen, wenn sie in der Krise stecken. Außerdem müsse endlich die politische Union Europas als Ziel anvisiert werden. Silke Gajek und Jürgen Suhr, Spitzenkandidaten bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern, betonten, die Grünen müssen in den Schweriner Landtag, um die verkrusteten Strukturen aufzubrechen und Bewegung in das Schloss zu bringen. Denn es brauche endlich grüne Inhalte in der Landespolitik: gegen das Atomlager in Lubmin, für den Ausbau der Erneuerbaren Energien und eine bessere Bildung.