Thema "Hocker"

FDP Niedersachsen LPT - Gero Hocker

Gero Hocker zur EEG-Novelle 2012

Plutonium bei Braunschweiger Firma: Grüne schüren Ängste

Gero Hocker und Almuth von Below-Neufeldt: Plutonium bei Braunschweiger Firma: Grüne schüren Ängste Hannover. In der Landtagsdebatte um die Lagerung von Plutonium bei einer Braunschweiger Strahlentechnik-Firma hat der FDP-Umweltpolitiker Gero Hocker den Grünen vorgeworfen, Ängste zu schüren. „Die Anfrage schießt weit übers Ziel hinaus. Wir nehmen die Sorgen der Menschen vor Ort ernst. Die Grünen allerdings verschwenden nicht einen Gedanken an die betroffenen Arbeitsplätze und auch keinen Gedanken an tausende Krebspatienten, die auf die Produkte des Unternehmens angewiesen sind." Hocker bezeichnete es als beschämend, dass inzwischen Kinder von Mitarbeitern aus der Kita abgeholt würden, weil sie gemobbt worden sind und dass sich Mitarbeiter über den Gartenzaun hinweg beschimpfen lassen müssten. „Sie haben gezündelt", sagte der umweltpolitische Sprecher der FDP-Fraktion an die Adresse der Grünen und forderte die Oppositionspartei auf, wieder in den Dialog einzutreten. Auch die Braunschweiger FDP-Abgeordnete Almuth von Below-Neufeldt sagte, wichtig sei vor allem die Meinung der Menschen in der Region. Weiter meinte von Below-Neufeldt: „Wenn die Opposition denkt, dass die Offenlegung aller Nuklide eine Präventionsmaßnahme sei, dann verkennt sie den tatsächlichen Schutz, der durch Genehmigungen und Kontrollen bereits gegeben ist. Dieser wird darüber hinaus auch durch den sachgerechten Umgang im Unternehmen erreicht."

Wir brauchen keinen Lehrmeister, wir haben einen Birkner!

Plenarrede von Dr. Gero Hocker, MdL (FDP) vom 09. Mai 2012 zur Energiepolitik im Niedersächsischen Landtag.

Gero Hocker: Debatte über Fracking mit Augenmaß führen

In der Debatte über das so genannte Fracking in Niedersachsen hat sich der FDP-Umweltpolitiker Gero Hocker für mehr Augenmaß ausgesprochen. „Ja, wir müssen prüfen, ob eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt werden muss. Außerdem darf es nicht sein, dass betroffene Anwohner einem Energiekonzern nachweisen müssen, dass Schäden an ihrem Hab und Gut durch Fracking verursacht wurden. Das Gegenteil ist richtig: Der potenzielle Verursacher muss den Nachweis führen und hierfür muss das Bergrecht geändert werden", sagte Hocker in seiner Rede. Probleme habe es an mehreren Standorten nicht mit der Frackingflüssigkeit, sondern mit dem Lagerstättenwasser gegeben. „Wer aber die Gefahren des Transports von Lagerstättenwasser vermeiden will, der müsste jede Gasförderung in Niedersachsen verbieten. Auf diese Idee würden, so hoffe ich, nicht einmal die Grünen kommen", sagte der umweltpolitische Sprecher der FDP-Fraktion. Auch die Nutzung der Erdwärme zur Stromerzeugung komme ohne das Fracken nicht aus. Wer ein Verbot für das Fracking fordert, der grabe auch der Geothermie das Wasser ab und blockiere damit einen der wenigen grundlastfähigen erneuerbaren Energieträger. Vielen Ängsten könne man schon durch bessere Informationen begegnen. „Die Prozesse müssen transparenter werden. Die Menschen haben ein Recht darauf, informiert und beteiligt zu werden", so Hocker. Mit einem generellen Nein zum Fracking werde es aber immer schwieriger, die Energiewende zu schaffen. Hocker meinte: „Wenn ...

Schnellerer Netzausbau durch mehr Anreize für die Privatwirtschaft

Um den Netzausbau zu beschleunigen setzt der FDP-Umweltpolitiker Gero Hocker auf mehr Anreize für die Privatwirtschaft. „Es muss endlich auch ökonomisch interessant sein, in unsere Stromleitungen zu investieren", sagte Hocker in der Aktuellen Stunde der FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag. „Wer ein Netz baut, der soll demjenigen, der dieses Netz nutzt, einen Teil seiner Aufwendungen in Rechnung stellen können." Zudem müsse auch über die Förderung von Speichertechnologien nachgedacht werden. „Wer in Speichertechnologie investiert, muss nicht nur vom Netzentgelt befreit werden, sondern benötigt auch klare Rahmenbedingungen. Deswegen müssen auch die letzten Rechtsunsicherheiten in diesem Bereich endlich ausgeräumt werden", so Hocker. In den vergangenen Monaten sei deutlich geworden, dass nicht die Erzeugung von Strom das Problem bei der Energiewende darstellt, sondern die Speicherung und Verteilung des Stroms. „Der Netzausbau stellt uns vor zweierlei Herausforderungen: eine wirtschaftliche und eine politische", konstatierte der umweltpolitische Sprecher der FDP-Fraktion. Der Dena-Netzstudie II zufolge gebe es bundesweit einen Ausbaubedarf von zusätzlichen 3.600 Kilometern an Übertragungsnetzen. Ein großer Teil davon liege in Niedersachsen. „Die Kosten hierfür sind noch nicht zu beziffern, ein zweistelliger Milliardenbetrag gilt als sicher. Man spricht von bis zu 27 Milliarden Euro", sagte Hocker. Zugleich demonstrierten vor Ort jetzt ausgerechnet die Politiker gegen ...