Thema "Schweickert"

Verbraucherrecht auf Information 28-10-2011 Maisch MdB.mp4

Was uns heute von Schwarz-Gelb vorliegt, ist kein großer Wurf. Wir sehen hier ganz kleines Karo. Frau Heil hat nach ihren zwölf Minuten von dieser Debatte offensichtlich schon genug gehabt (Christian Lange SPD: Fluchtartig den Saal verlassen!) und ist in die Heimat entschwunden. Es war ein großer Wurf angekündigt. Herr Goldmann hatte die Idee eines Superinformationsgesetzes, in dem sich alle Informationsgesetze zusammenfinden sollten. Herr Schweickert forderte die Ausweitung auf Finanzprodukte und -- vernünftigerweise -- das Smiley-System für Gaststätten. Das alles sind hervorragende Ideen. Leider findet sich im Entwurf nichts davon wieder. Wenn man einen Schweickert hat, ist es gut; nur, dann muss man manchmal auch auf ihn hören. Wenn ich mir den Entwurf ansehe, dann finde ich keine der guten Ideen wieder, die groß durch die Presse getrieben wurden. Sie scheitern daran, das Ungleichgewicht im Markt zwischen Anbietern und Konsumenten auszugleichen. Sie schaffen kleine Verfahrensänderungen, und im Bereich der Gebühren -- ich nenne das Thema Globalanfragen -- verschlechtern Sie sogar die Rechtslage im Vergleich zu dem, was gegenwärtig gilt. Aber die Beratungen sind noch nicht zu Ende. Es gibt eine ganze Menge von Dingen, die man verbessern kann. Sie weiten den Anwendungsbereich aus. Es ist sehr gut, dass der Föhn jetzt nicht mehr auf dem Kopf explodieren soll, aber Konsumenten sind im Alltag nicht nur mit Produkten, sondern auch mit Dienstleistungen konfrontiert. Wir ...