Thema "Spannungsfeld"

Vogt_Untersuchungsausschuss_20120222

Die Durchführung von Untersuchungsausschüssen vollzieht sich im Spannungsfeld der Anforderung zügiger Aufklärung einerseits und sorgfältiger Arbeit sowie ernsthafter Befassung andererseits. Für die Arbeitsweise des Parlaments hat der Vorstand der Bürgerschaft Regelungen getroffen, die der besonderen Situation der Bremischen Bürgerschaft (Halbtagsparlament) Rechnung tragen. Der Untersuchungsausschuss soll die Möglichkeit haben, von diesen Regelungen abzuweichen, aber nur, wenn sich alle Ausschussmitglieder darauf einigen. Eine Behinderung der Arbeit von Ausschussmitgliedern durch eine Sitzungsplanung, die nicht mit der Arbeitsweise der Bürgerschaft und der beruflichen Situation von Ausschussmitgliedern vereinbar ist, wird damit ausgeschlossen. DIE LINKE stellte daher einen Antrag, dass auch Untersuchungsausschüsse sich die Arbeitsweise der Bürgerschaft zu Eigen machen. Für Kristina Vogt ist der Untersuchungsausschuss ‚Krankenhauskeime' besetzt worden unter Voraussetzungen, die nun nachträglich geändert worden sind. „Nur Abgeordnete, die es sich beruflich leisten können, sind jetzt in der Lage, in einen Untersuchungsausschuss zu gehen.