Thema "Stadtfinanzen"
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Höre Debatte zu Stadtfinanzen im NRW-Landtag: gute Bilanz von Rot-Grün! Wenn nötig, kann man damit jederzeit vor die Wähler treten. #fbvor 10 Wochen
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Mitgliederversammlung der SPD Südkamen. Themen: Gute Arbeit und Stadtfinanzen. (@ Düvelshöft) http://t.co/fzH3bNhpvor 14 Wochen
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Neujahrsempfang der Gemeinde Bönen. Wichtigste Themen: Ehrenamt und Stadtfinanzen! (@ Gemeinschaftsaula) http://t.co/mstnKvpfvor 14 Wochen
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Bürgerforum der SPD-Ratsfraktion in #Herne: Viele Besucher. Kämmerer lobt Landespolitik u. fordert Teilnahme am Stärkungspakt Stadtfinanzen.vor 17 Wochen
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RT @Michamenzel: Bauseweins und Machnigs gefährliches Spiel mit den Stadtfinanzen: http://t.co/NYbdPqXE #Menzel #erfurt #Linkevor 19 Wochen
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RT @njuuz1: Stärkungspakt Stadtfinanzen: Wuppertal erhält 72.011.617,80 Euro http://t.co/AANdn2Nhvor 22 Wochen
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Bescheid für Wuppertal: Über 72 Millionen aus dem Stärkungspakt Stadtfinanzen.vor 22 Wochen
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Debatte im Landtag zu „Neuberechnung des Stärkungspakts Stadtfinanzen“: [caption id="attachment_2250" align=... http://t.co/RFL1K6kSvor 23 Wochen
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Plenarrede Michael Hübner: Stärkungspakt Stadtfinanzen: Hilfen kommen noch in diesem Jahr
Bereits in der vergangenen Legislaturperiode -- noch zu Oppositionszeiten -- hat die SPD-Landtagsfraktion das Konzept „Stärkungspakt Stadtfinanzen" entwickelt. Am 8. Dezember 2011 wurde das entsprechende Gesetz dazu verabschiedet, nachdem sich Rot-Grün mit der FDP auf einen Änderungsantrag verständigt hatte. So können noch in diesem Jahr 350 Millionen Euro an die 34 nordrhein-westfälischen Kommunen ausgezahlt werden, die in der größten finanziellen Not stecken. Ab 2012 können auch die Gemeinden dem Stärkungspakt beitreten, bei denen die Haushaltsdaten eine Überschuldung in den kommenden Jahren erwarten lassen. Bis zum Jahr 2020 sollen Hilfen in Höhe von insgesamt 5,85 Milliarden Euro aufgebracht werden.
vor 23 Wochen -
Zwangsbeglückung durch IWF auf Landesebene! Özlem Alev Demirel DIE LINKE im Landtag NRW
Özlem Demirel (MdL) kritisiert das "Stärkungspakt Stadtfinanzen" der Landesregierung und spricht sich für eine echte Entschuldung der Kommunen aus.
vor 24 Wochen
