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SPD

Schweitzer: Warum möchte die CDU den Kommunen 30 Millionen EUR wegnehmen?

SPD - Rheinland Pfalz

vor 15 Stunden
SPD

Mindestlohn: CDU-Ablehnung im Bundesrat zeigt wahres sozial- und arbeitsmarktpolitisches Gesicht
Mindestlohn: CDU-Ablehnung im Bundesrat zeigt wahres sozial- und arbeitsmarktpolitisches Gesicht

SPD - Baden-Württemberg

vor 1 Tag
Grüne

Am heutigen Freitag, 10.02.2012 hat das Auswärtige Amt die Unterschrift unter das Abkommen gegen Produktpiraterie verschoben. Vorerst. Der dpa-Meldung ist zu entnehmen, dass es sich dabei nicht um eine endgültige Ablehnung handelt. Vor der Unterschrift seien noch die offenen Frag
auf zu den Demos gegen ACTA

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Baden-Württemberg

vor 1 Tag
CDU

Das Plenum ist beendet und die Sitzungswoche neigt sich dem Ende. Die wichtigsten Entscheidungen und Aktivitäten wie die Ablehnung des EU-Flughafenpaketes finden Sie wie gewohnt in meinem Newsletter sowie auf meiner Homepage.
Peter Wichtel

Heinz Peter Wichtel

vor 1 Tag
SPD

Reichenbach begrüßt Ablehnung der EU-Verordnung zu Wettbewerbssteigerung für Bodenabfertigungsdienste auf Flughäfen http://t.co/bV3TGJE3

Gerold Reichenbach

vor 1 Tag
Die Linke

Teilerfolg: dpa meldet, dass die Bundesregierung ACTA vorerst nicht unterzeichnen will. Der Protest ist aber weiter wichtig! Jetzt Druck auf Europa-Parlament erhöhen, und dort die Ablehnung erzwingen!

Halina Wawzyniak

vor 1 Tag
FDP

Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil kritisiert massiv die rot-grüne Ablehnung des Gesetzentwurfs zum Abbau der kalten Progression in der heutigen Bundesratssitzung. „Damit demonstrieren die SPD-regierten Länder erneut, dass Steuergerechtigkeit für sie keine Bedeutung hat. Sta...
Rot-Grün ist an Steuergerechtigkeit nicht interessiert!

Martin Zeil

vor 1 Tag
Die Linke

Anhörung im Rechtsausschuss: Sachverständige bestätigen Ablehnung der Fraktion von Funkzellenabfragen http://t.co/ZJfS38dx #FZA

Die Linke.

vor 3 Tagen
Die Linke

RT @Stopp_ACTA: " #Lettland stoppt Ratifizierung: Wirtschaftsminister begründet Schritt ua mit Ablehnung in der Bevölkerung" http://t.co ...

Die Linke - Hamburg

vor 3 Tagen
Die Linke

Nach Polen und Tschechien hat gerade mit Lettland ein weiteres EU-Mitglied den Ratifizierungsprozess des umstrittenen Anti-Internetpiraterie-Abkommens ACTA gestoppt.
Lettland stoppt Ratifizierung - Copyrights - derStandard.at › Web

Die Linke - Hamburg

vor 3 Tagen