Fahrbahn der B 403 wird erneuert
Strecke im Sonderprogramm der Bundesregierung aufgenommen
Die Fahrbahnerneuerung der Bundesstraße 403 zwischen Nordhorn und Neuenhaus kann nun zügig angegangen werden. Dies meldet der hiesige Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär Dr. Hermann Kues . Insgesamt eine Million Euro stellt die Bundesregierung für die Sanierung des Straßenabschnitts zur Verfügung....
hat absolut großes Verständnis dafür, dass Menschen ihre Steuergelder nicht für organisierte Naziparteien zahlen wollen, findet aber dennoch, dass ein NPD-Verbot aus bürgerrechtlicher Perspektive eher vom Problem wegführt. Das muss anders angegangen werden.
Patrick Schnieder nimmt im Interview Stellung zu der Volksabstimmung über Stuttgart 21 und stellt kurz vor, wie Großprojekte in Zukunft angegangen werden müssen.
fordert eine lückenlose Aufklärung aller Vorkommnisse rund um die Zwickauer Terrorzelle: Der Kampf gegen rechtsextremistische Umtriebe in unserem Land muss endlich offensiver angegangen werden. Dazu gehört auch ein neuer Anlauf für ein NPD-Verbotsverfahren. In der Berliner Koalitionsvereinbarung haben wir dazu klar Stellung bezogen:
"Wir stellen uns geschlossen gegen jede Art von Rechtsextremismus. Wir setzen das „Landesprogramm gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus“ fort und wollen damit lokale Initiativen gegen Rechtsextremismus unterstützen. Die Koalitionsparteien werden sich für ein rechtssicheres Verbot der verfassungsfeindlichen NPD einsetzen."
Sächsisches Handwerk stark gefragt – 440 Meister in Dresden geehrt
“Es war beeindruckend zu sehen, in welcher großen Zahl auch im vergangenen Jahr junge Leute das schwierige Meisterstudium angegangen sind und es erfolgreich bestanden haben. Die mahnenden Worte von Kammerpräsident Claus Dittrich wie auch die an die Tradition des Handwerks erinnernde nachdenkliche Rede des Jungmeisters Thomas Deutschmann werden mir im Gedächtnis bleiben....
Die Einkommenssteuer wird sozial gerechter, die kalte Progression gemindert - Peter Altmaier erklärt im Blog der CDU/CSU-Bundestagsfraktion die Steuerreform der Koalition.