Thema "angekündigt"

Erlanson_SozialesKulturJustizHaushalt_20120509

Peter Erlanson ging in seinem Redebeitrag auf die Politikbereiche Soziales, Kultur, Justiz und -- ‚auch ein bisschen' -- Gesundheit ein. Auch er stellte klar, dass der von SPD und grüner Partei vorgelegte Haushalt auch in den Bereichen Soziales, Kultur und Justiz keine Zustimmung bei der LINKEN findet. „Noch im Koalitionsvertrag haben Sie viel angekündigt um ‚den sozialen Zusammenhalt der Gesellschaft sichern zu können'. Vollmundig wollte die Koalition ‚soziale Schwerpunkte' setzen, das meiste erwies sich jedoch nicht als Schwerpunkte sondern als Flickschusterei. Die Koalition brüstet sich damit, dass „die Haushaltsansätze doch immerhin in vielen Bereichen gleich geblieben wären. Nein, meine sehr geehrten Damen und Herren -- dies ist eine Mogelpackung", rief er den Abgeordneten von SPD und Grünen zu. Der Parlamentarier stelle einige Beispiele vor: „Beim Bremer Theater wurde ein Kontrakt vereinbart, der dem Theater feste Mittel längerfristig zuweist. Das bringt Sicherheit nicht nur für den Spielplan, sondern auch für die Beschäftigten. Der Pferdefuß nur auch hier: Inflation und Tarifsteigerungen wurden nicht eingerechnet." „Im Bereich der Justiz werden wir Zeuge eines besonderen Offenbarungseides der Bremer Sozialdemokratie: Da haben sich doch tatsächlich die besserverdienenden RichterInnen, StaatsanwältInnen und Gerichtspräsidenten einmal öffentlich gegen die Kürzungen ausgesprochen. Und was macht das sozialdemokratisch geführte Ressort? Es erbringt die Kürzungen dadurch ...