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FDP

RT @c_lindner: Hartz IV wird an Inflation angepasst, Grundfreibetrag für Millionen Steuerzahler nach dem Willen von Rot-Grün heute im Bu ...

Dr. Birgit Reinemund

vor 16 Stunden
FDP

Hartz IV wird an Inflation angepasst, Grundfreibetrag für Millionen Steuerzahler nach dem Willen von Rot-Grün heute im Bundesrat nicht.

Christian Lindner

vor 1 Tag
FDP

Hartz IV wird an Inflation angepasst, Grundfreibetrag für Millionen Steuerzahler nach dem Willen von Rot-Grün heute im Bundesrat nicht. Das ist ungerecht - Lafontaine 1998 lässt grüßen!

Christian Lindner

vor 1 Tag
SPD

So, nochmal: www.spd-rn.de an spd.de angepasst - was meint ihr? cc @red_hardliner @fraeulein_tessa @haetscher @fips_schneider @KatiBourdy

Christian Soeder

vor 5 Tagen
Grüne

Die Landtagsfraktion der Grünen hat eine Modernisierung der Sächsischen Verfassung angemahnt. Fraktionschefin Antje Hermenau sagte im Anschluss an eine zweitätige Klausur, nach 20 Jahren müsse diese in einigen Punkten an die Realität angepasst werden. Wichtig sei etwa die Aufnahme einer sogenannten "atmenden Schuldenbremse" nach dem Vorbild der Schweiz. Im Gegensatz zu einem kompletten Verschuldungsverbot, wie es von FDP und CDU gefordert wird, könnten damit in Notsituationen, bei Naturkatastrophen, aber auch bei konjunkturellen Schwankungen Kredite aufgenommen werden.
http://www.mdr.de/sachsen/verfassungsaenderung-sachsen100.html

Antje Hermenau

vor 1 Woche
CDU

Frage StZ: "Bei den Unternehmen von Stadt und Land werden die Spitzengehälter zunehmend offengelegt. Warum nicht auch bei den Theatern, die zu 80 Prozent von Steuergeldern leben? Gerade die Grünen versprechen doch sonst überall größtmögliche Transparenz." Antwort des Grünen Staatssekretärs Walter: "Natürlich stehen wir für Transparenz, aber immer unter Wahrung der Persönlichkeitsrechte. Wir unterscheiden logischerweise zwischen Sach-und Verfahrensangelegenheiten auf der einen sowie Personalangelegenheiten auf der anderen Seite. Übrigens: wer in den Haushalt des Landes oder den Wirtschaftsplan des Stuttgarter Staatstheaters schaut, wird feststellen, dass die Gehälter der Intendanten in ihrer Gesamtsumme veröffentlicht sind." Die Wahlkampfparolen von Grünen und der SPD werden binnen kürzester Zeit den Realitäten angepasst... Dazu passt der Satz von Nils Schmid: "Die Politik des Gehörtwerdens heißt nicht, dass man immer erhört wird"

Andreas Deuschle

vor 1 Woche
Die Linke

Mitgefangen im CDU-Filz, die SPD kann einem ja fast leid tun :-/ "Die Linken-Fraktion war noch am vergangenen Donnerstag im Abgeordnetenhaus mit einem Antrag gescheitert, Braun das Übergangsgeld ganz zu streichen. SPD und CDU hatten dagegen gestimmt. SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thorsten Schneider gab nun zu, dass die Ablehnung vielen seiner Kollegen „erhebliche Bauchschmerzen“ bereitet habe. Bei der Parlamentsdebatte habe die Koalition gemerkt, „dass sie ein Problem hat“, bestätigte Lederer. Mit ihrem eigenen Antrag versuchten SPD und CDU nun, die Flucht nach vorne anzutreten. Braun hätte das Übergangsgeld nie bekommen dürfen, sagte Lederer."
Gesetzesänderung: Weniger Geld für Kurzzeit-Senatoren

Die Linke - Berlin

vor 3 Wochen
Die Linke

Anbei ein paar hilfreiche Infos zu den neuen Hartz-IV-Sätzen: http://t.co/woW9pzuI - #Linke #Hartz4
Die ab 1. Januar 2012 gültigen Hartz-IV-Sätze - neues deutschland -

Die Linke - Baden-Württemberg

vor 3 Wochen
Grüne

Ob der Solarboom die EEG-Umlage in die Höhe treibt, ist fraglich. Doch die Vergütung muss angepasst werden. http://t.co/qKlwr1hO

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

vor 3 Wochen
Grüne

RT @akvorrat: Schöner Aufkleber: "Überwachung - Bitte angepasst und unauffällig verhalten!" http://t.co/y4WEBOpb #vds #fsa12

Jan Philipp Albrecht

vor 3 Wochen