Thema "anlage"

MdL Neumeyer bleibt bei Kleinkläranlagen „penetrant“ Neuartige abwasserrechtliche Bestimmungen haben hauptsächlich Bewohner von ländlichen Re-gionen – die in den nächsten Jahrzehnten nicht an öffentliche Abwassersysteme angeschlossen werden – dazu veranlasst, Kleinkläranlagen zu errichten. Die Investitionskosten betragen – je nach Art der Anlage und Gebietsbeschaffenheit – für ein Einfamilienhaus einige Tausend Euro. Hausbesitzer, die eine solche Anlage errichten, erhalten eine staatliche Förderung. Da in den letz-ten beiden Jahren sehr viele Kleinkläranlagen errichtet beziehungsweise beantragt wurden, müssen im Jahr 2011 rund 15,3 Millionen Euro an Fördermitteln ausbezahlt werden. Die Investitions-kosten werden mit bis zu 3000 Euro pro Haushalt gefördert. Für das Jahr 2011 sind beim Bayeri-schen Umweltministerium aber 1.300 Anträge in einer Höhe von rund 38 Millionen Euro einge-gangen. MdL Martin Neumeyer kritisierte bereits Anfang September 2011 die schleppende Auszahlung der Fördergelder, die sich wegen der Haushaltslage und der Menge an eingegangenen Anträgen rund drei Jahre hinziehen könnte. In einem Schreiben an den damals zuständigen Minister, Markus Söder, verwies er darauf, dass die Hausbesitzer bis zur Auszahlung der Gelder die Investiti-onskosten vorstrecken müssten. Um seinen Forderungen nach einer schnellen Auszahlung der Förderung Nachdruck zu verleihen, holte sich der CSU-Mann andere niederbayerische Abgeord-nete ins Boot und bat um Unterstützung. Neumeyer scheint in seiner Sache Erfolg zu haben. In einem Schreiben kündigt der neue Um-weltminister, Marcel Huber, zusätzliche Fördermittel aus dem kürzlich beschlossenen Nachtrags-haushalt an. Er stellt in Aussicht, dass damit sowohl die Fördergelder zügiger ausbezahlt werden können und auch der Zuschuss bis einschließlich zum Jahr 2014 bewilligt werden kann. MdL Neumeyer zeigte sich sichtlich erfreut über seinen Etappensieg und betont, dass „auch und besonders bei Kleinkläranlagen wichtig ist, was am Ende dabei rauskommt“.