Jennerjahn: Kommission konzentriert sich auf Kommunikationsstrukturen zwischen Behörden - sonstige Mängel bei Behörden, regionale rechtsextreme Strukturen, die die Ausbildung der Terrorzelle begünstigt haben, müssen in den Ländern aufgearbeitet werden
Dresden. Die Einsetzung eine
Auf der Einbürgerungsfeier im Rathaus:
"Das Thema Integration hat für den Hamburger Senat höchste Priorität. Schwerpunkte sind Sprachförderung, Bildung, Ausbildung und Arbeitsmarkt. Nur wenn es uns gelingt, die Teilhabe aller Hamburgerinnen und Hamburger zu verbessern, hat unsere Stadt die Chance, ihr Potenzial voll auszuschöpfen."
Unterschriftensammlung in Ansbach für ein Volksbegehren zur Abschaffung der Studiengebühren
Bauer: „Unsoziale Studiengebühren müssen weg!“
Sachsen b.Ansbach – „Jeder Bewohner Bayerns hat Anspruch darauf, eine seinen erkennbaren Fähigkeiten und seiner inneren Berufung entsprechende Ausbildung zu erhalten“, so die Bayerische Verfassung. Die Studiengebühren, die derzeit erhoben werden sind nicht nur unsozial, sondern nur schwer mit der Bayerischen Verfassung zu vereinbaren. Deswegen werden die FREIEN WÄHLER am kommenden Samstag, den 10.02.2012 eine Unterschriftenaktion für ein Volksbegehren zur Abschaffung der Studiengebühren in Bayern veranstalten. Von 11:00-15:00 Uhr werden die FREIEN WÄHLER am Infostand an der Riviera (Brücke zum Brücken-Center) in Ansbach Unterschriften sammeln. Sowohl der Landtagsabgeordnete Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer als auch der Landratskanditat der FREIEN WÄHLER, Hans Henninger stehen von 12:00-14:00 Uhr für Gespräche zur Verfügung. Die FREIEN WÄHLER freuen sich auf eine rege Teilnahme!