Thema "beispielsweise"

Erlanson_Hospizplaetze_20120321

Die Anzahl der im Land Bremen vorhandenen Palliativ- und Hospizplätze entspricht nicht dem tatsächlichen Bedarf. So gibt es in Bremen-Nord und in Bremerhaven beispielsweise überhaupt kein entsprechendes Angebot. Gerade Menschen an ihrem Lebensende brauchen besondere Fürsorge und die Solidarität der Gesellschaft. Eine qualifizierte hochwertige, in der Fläche ausreichende, ambulante und stationäre Versorgung von Menschen in dieser besonderen Lebenslage muss deshalb durch einen umfassenden Plan abgesichert werden. Die Bürgerschaft sollte den Senat auffordern, dem Parlament bis zum 1. Dezember 2012 ein Konzept für die Weiterentwicklung der ambulanten und stationären Palliativ- und Hospizversorgung im Land Bremen zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen. Peter Erlanson befürwortete den Antrag grundsätzlich. „Ich frage mich aber, wie sie sich die praktische Umsetzung und die Finanzierung vorstellen, liebe Regierungskoalitionäre. „Diese Frage drängt sich mir besonders vor dem Hintergrund auf, dass sich die Sozialsenatorin bei der Finanzierung von Investitionskosten für Hospize bisher auffällig zurück hält."

Rupp_Stromerzeugung_20120222

Die Abgeordneten diskutierten die Antwort des Senats auf die große Anfrage bezüglich der Stromerzeugung. In der Stadt Bremen besteht ein erhebliches technisches Potenzial für dessen ökologische Modernisierung. Die Stromerzeugung aus Kohle stellt in Bremen neben der Stahlerzeugung die maßgebliche Quelle der CO2-Emissionen dar. In der Stadt Bremen werden an drei Standorten Kohlekraftwerke betrieben, die im Zeitraum von 1968 bis 1989 in Betrieb genommen worden sind. Für Klaus-Rainer Rupp geht es im kleinsten Bundesland nicht schnell genug voran mit der ökologischen Erneuerung der Stromerzeugung. „Dies ist kein technisches Problem mehr, wie man bei der Windenergie und Photovoltaik beispielsweise sieht. Es wird leider immer noch Wirtschaftlichkeit den Umweltinteressen gegenübergestellt. Und wenn es sich nicht rechnet, wird nichts gemacht." Der Abgeordnete forderte zudem, dass im Bereich Stromsparen noch mehr getan werden müsste.

Rupp_AtontransporteHafengesetz_20120125

Es wird weniger Atomtransporte über Bremisches Gebiet geben. Nicht viel weniger, aber immerhin. Künftig wird der Umschlag von Kernbrennstoffen über die Bremischen Häfen untersagt sein. Von diesem Verbot ausgenommen sind jedoch weiterhin alle anderen sonstigen radioaktiven Produkte, wie beispielsweise Uranhexafluorid. Die Transporte dieser radioaktiven Fracht bilden die Mehrzahl aller Beförderungen über bremisches Gebiet. Daher reichte DIE LINKE einen Änderungsantrag ein, um auch diese Transporte zu untersagen, der jedoch nicht angenommen wurde. Klaus-Rainer Rupp kündigte deshalb in der Debatte an, an diesem Ziel festzuhalten, möglicherweise auch mittels eines Volksbegehrens. Der Abgeordnete sprach sich ferner dafür aus, den Hafentransport auch für andere Güter einzuschränken: „Wir können nicht stolz sein auf einen Hafen, über den auch Rüstungsgüter in alle Welt verschifft werden."

Rupp_AussetzungAtontransportHafengesetz_20120125

Es wird weniger Atomtransporte über Bremisches Gebiet geben. Nicht viel weniger, aber immerhin. Künftig wird der Umschlag von Kernbrennstoffen über die Bremischen Häfen untersagt sein. Von diesem Verbot ausgenommen sind jedoch weiterhin alle anderen sonstigen radioaktiven Produkte, wie beispielsweise Uranhexafluorid. Die Transporte dieser radioaktiven Fracht bilden die Mehrzahl aller Beförderungen über bremisches Gebiet. Daher reichte DIE LINKE einen Änderungsantrag ein, um auch diese Transporte zu untersagen, der jedoch nicht angenommen wurde. Klaus-Rainer Rupp kündigte deshalb in der Debatte an, an diesem Ziel festzuhalten, möglicherweise auch mittels eines Volksbegehrens. Der Abgeordnete sprach sich ferner dafür aus, den Hafentransport auch für andere Güter einzuschränken: „Wir können nicht stolz sein auf einen Hafen, über den auch Rüstungsgüter in alle Welt verschifft werden."