Thema "beizubehalten"

Michael Leutert. MdB, Die Linke - Vor der Fraktionssitzung zum Atomausstieg der Bundesregierung

www.michael-leutert.de --- In einer Sonder-Fraktonssitzung haben heute Verteter aus den Ministerien über den Atomausstiegsbeschluss der Bundesregierung informiert. Einer der Verteter war der leiter der Abteilung Reaktorsicherheit im Umweltministerium, der von Minister Röttgen als eine der ersten Amtshandlungen geholt wurde - bis dahin war er einer der führenden Verteter der Atomlobby. Nunja. Nach der Unterrichtung wurde in der Fraktion über einen Antrag abgestimmt, der den Ausstieg bis 2014 fordert. DEr Ausstiegsbeschluss des Bundeskabinetts umfasst insgesamt elf Gesetze, Eckpunkte und Vorlagen.In ihnen wird unter anderem festgelegt, dass die acht bereits stillstehenden Atomkraftwerke nicht wieder ans Netz gehen - allerdings entscheidet die Bundesnetzagentur, ob eines als Reserve für Stromengpässe in Bereitschaft bleiben soll. Die im Zuge der von der Bundesregierung im Herbst beschlossenen Laufzeitverlängerung war eine Steuer auf Brennelemente beschlossen worden, welche die Kraftwerksbetreiber zahlen sollten. Jetzt wurde festgelegt, sie bis 2016 beizubehalten. Allerdings bringt sie bei den restlichen Atomkraftwerken nur noch 1,3 statt 2,3 Milliarden Euro. Weiterhin wurde uns mitgeteilt, dass die Regierung die Subventionenn für regenerative Energien langsamer zurück fahren will. Allerdings gilt es hier genau zu prüfen, ob bei dem Ausbau der erneuerbaren Energien die großen Stromkonzerne zu Lasten einer dezentralen und demokratisch kontrollierten Stromversorgung bevorzugt ...

Michael Leutert. MdB, Die Linke - Vor der Fraktionssitzung zum Atomausstieg der Bundesregierung

www.michael-leutert.de --- In einer Sonder-Fraktonssitzung haben heute Verteter aus den Ministerien über den Atomausstiegsbeschluss der Bundesregierung informiert. Einer der Verteter war der leiter der Abteilung Reaktorsicherheit im Umweltministerium, der von Minister Röttgen als eine der ersten Amtshandlungen geholt wurde - bis dahin war er einer der führenden Verteter der Atomlobby. Nunja. Nach der Unterrichtung wurde in der Fraktion über einen Antrag abgestimmt, der den Ausstieg bis 2014 fordert. DEr Ausstiegsbeschluss des Bundeskabinetts umfasst insgesamt elf Gesetze, Eckpunkte und Vorlagen.In ihnen wird unter anderem festgelegt, dass die acht bereits stillstehenden Atomkraftwerke nicht wieder ans Netz gehen - allerdings entscheidet die Bundesnetzagentur, ob eines als Reserve für Stromengpässe in Bereitschaft bleiben soll. Die im Zuge der von der Bundesregierung im Herbst beschlossenen Laufzeitverlängerung war eine Steuer auf Brennelemente beschlossen worden, welche die Kraftwerksbetreiber zahlen sollten. Jetzt wurde festgelegt, sie bis 2016 beizubehalten. Allerdings bringt sie bei den restlichen Atomkraftwerken nur noch 1,3 statt 2,3 Milliarden Euro. Weiterhin wurde uns mitgeteilt, dass die Regierung die Subventionenn für regenerative Energien langsamer zurück fahren will. Allerdings gilt es hier genau zu prüfen, ob bei dem Ausbau der erneuerbaren Energien die großen Stromkonzerne zu Lasten einer dezentralen und demokratisch kontrollierten Stromversorgung bevorzugt ...