Thema "bestehende"
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Berliner #Piratenchef bezeichnet sich laut #WAZ selbst als "Linksextremist", da er das bestehende politische System ablehne. Guten Morgen...vor 3 Wochen
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Ein BGE was nicht das bestehende wirtschaftssystem in Frage stellt ist nur Solyent Green.vor 7 Wochen
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RT @PNN_de: Bundesregierung will keine weiteren Babyklappen Auflagen für bestehende Angebote wie in Potsdam geplant. Anonyme... http://t ...vor 7 Wochen
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Rupp_Energiewende_20120321
Die Energiewende bedeutet die Umstellung der Strom- und Wärmeerzeugung aus erneuerbaren Quellen und damit den Ausstieg aus der Atomenergie und den fossilen Energieträgern, die Steigerung der Energieeffizienz und die Senkung des Energieverbrauchs. Bis dahin sind sich alle Parteien einig. Einigkeit besteht auch in der Notwendigkeit, hierfür die Stromnetze und Speicherkapazitäten auszubauen. DIE LINKE setzt zudem auf eine Zerschlagung der bestehende Energie-Oligopole und Schaffung dezentraler, kommunaler oder genossenschaftlicher Strukturen. „Alle diese Punkte sind aber noch lange nicht erreicht", merkte Klaus-Rainer Rupp in der Aussprache an. Er forderte, Steuerungsmöglichkeiten durch Rekommunalisierung vermehrt zu nutzen, Mega-Konzernstrukturen zu zerschlagen und dafür dezentrale Energieerzeugung fördern.
vor 8 Wochen -
vor 14 Wochen
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Ladenöffnungszeiten - Shop around the Clock?
Diskutiere und entscheide mit: oeffnungszeiten.gruene-nrw.de Shop around the clock -- Einkaufen rund um die Uhr: Das ist derzeit in Nordrhein-Westfalen gesetzlich überall möglich. Seit 2006 können wir abends ohne Grenze und immer öfter auch sonntags einkaufen. Sind wir damit im Shopping-Paradies angekommen? Wollen wir überhaupt, dass Konsum im Einzelhandel rund um die Uhr möglich ist? Und wie hat sich das Gesetz auf die Beschäftigten und auf kleinere Geschäfte ausgewirkt? Wir brauchen Eure Meinung! Die rot-grüne Koalition plant eine Novelle des Gesetzes und wir GRÜNE wollen eine breite Beteiligung und Debatte zu dem Thema -- und zwar bevor wir unsere Position festlegen. Auf dieser Webseite habt Ihr die Möglichkeit, Euch über das bestehende Gesetz und seine Auswirkungen zu informieren. Ihr könnt sehen, was wichtige gesellschaftliche Verbände und Akteure denken und darüber diskutieren. Stellt Eure Fragen und sagt Eure Meinung. Und: Entscheidet mit! Mit der Online-Umfrage könnt Ihr uns genau mitteilen, wie Euer persönlicher Bedarf ist und welche Regelungen ihr sinnvoll findet. Diese Umfrage ist natürlich garantiert anonym und läuft bis zum 4. März. Danach werden wir alle Ergebnisse auswerten und hier präsentieren. Am 25. März diskutiert dann unser Landesparteirat das Thema und alle Argumente und legt eine Position fest -- auch hier könnt ihr im Livestream die Debatte verfolgen. Wir wollen transparent machen, wie wir zu unserer Position kommen, Beteiligung ist uns ganz ...
vor 18 Wochen -
CDU fordert Sonderregelung für Reisebusse
Mit einem eindringlichen Appell an den Bremer Senat haben sich heute führende Vertreter der CDU-Fraktion, des Hotellerie- und Gaststättenverbands (Dehoga), des Gesamtverbands Verkehrsgewerbe Niedersachsen (GVN) und des Schaustellerverbands dafür ausgesprochen, dass Reisebusse auch künftig die Umweltzone befahren dürfen. Zum Jahreswechsel laufen bestehende Sondergenehmigungen aus. Dadurch droht Bremen ein deutlicher Rückgang im Tourismusgeschäft sowie bei Traditionsveranstaltungen und Volksfesten.
vor 24 Wochen -
Interessant: EU-Kommissarin Neelie Kroes wettert gegen bestehende #Copyright-Regelungen http://t.co/LXsqiGoAvor 26 Wochen
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Diskussion mit Edward Luck, UN-Sonderberater für die Responsibility to Protect
Die vom UN-Sicherheitsrat autorisierten Interventionen in Libyen und der Elfenbeinküste zum Schutz der Bevölkerung vor schwersten Menschenrechtsverletzungen haben eine ebenso lebhafte wie kontroverse Debatte über das Konzept der „Responsibility to Protect" (R2P) ausgelöst. R2P entstand als Reaktion auf den Völkermord in Ruanda 1994, das Massaker in Srebrenica 1995 und die ethnischen Säuberungen im Kosovo 1999. Das Konzept basiert auf dem Grundsatz, dass jeder Staat die eigene Bevölkerung vor schweren Menschenrechtsverbrechen (Völkermord, Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und ethnischer Säuberung) schützen muss. Wenn ein Staat seiner Pflicht nicht nachkommt, geht die Schutzverantwortung an die internationale Gemeinschaft über. Vor dem Hintergrund der jüngsten Ereignisse in Libyen, der Elfenbeinküste und in Syrien aber auch im Hinblick auf die fortgeschrittene R2P-Debatte in New York möchten wir gemeinsam mit dem UN-Sonderbeauftragten für R2P, Prof. Dr. Edward Luck, über erzielte Fortschritte, bestehende Probleme und zukünftige Herausforderungen der Schutzverantwortung diskutieren.
vor 28 Wochen -
"Nicht alles Wünschbare wird in Zukunft machbar, nicht alles Bestehende zu erhalten sein." PM zur Hochschulentwicklung http://t.co/sPrDEJkqvor 31 Wochen
