Thema "eigennutz"

Die schwarz-gelben Modernisierungsverhinderer

Düsseldorf sei der Startschuss für eine Auseinandersetzung mit einer gefährlich falschen schwarz-gelben Politik, sagte Claudia Roth nach der Bundesvorstandsklausur in Düsseldorf. Die Politik der Bundesregierung habe sich von den Menschen entfernt, stelle Eigennutz statt Gemeinwohl in den Vordergrund und mache das Kanzleramt zur Geschäftsstelle der großen Lobbys. Und mit der Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke um mindestens zwölf Jahre werde die Bundesregierung zum größten Sicherheitsrisiko überhaupt. Für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gehe es nun darum, sich nicht auf den Erfolgen wie in Nordrhein-Westfalen und den guten Umfrageergebnissen auszuruhen, so Cem Özdemir. Denn jetzt werden die Ärmel für einen heißen Herbst hochgekrempelt. Deswegen sehen wir uns alle am 18. September in Berlin zur großen Anti-Atomdemo und Umzingelung des Regierungsviertels, um der Bundesregierung zu zeigen, dass mit der Atomkraft Schluss sein muss.