Thema "einzelhandel"

Rupp_Blumenthal_20120124

Premiere! Erstmalig sprach ein Beiratsvertreter, hier aus Blumenthal, vor den Abgeordneten der Bremischen Stadtbürgerschaft. Möglich wurde dies durch eine Änderung des Beirätegesetzes in der vergangenen Legislaturperiode. Ralf Schwarz, stellvertretender Blumenthaler Beiratssprecher, zeigte sich zu Beginn seines Redebeitrages verwundert, dass heute zeitglich mit dem Begehren des Stadtteilparlaments ein Gesetzentwurf des Senats behandelt wird, der ein Ergebnis vorweg nimmt, das es eigentlich noch nicht geben darf. Er beschwerte sich zudem, dass der Bausenator und seine nachgeordneten Behörden 16 Monate lang jegliche Informationen über den möglichen Bauherren verweigern. In den drei Tagesordnungspunkten ging es um ein Projekt für den Bau eines Einkaufszentrums in einem Blumenthaler Gelände. Laut geltendem Bebauungsplan handelt es sich um ein Mischgebiet, in dem also Einzelhandel eigentlich erlaubt ist und somit ein Recht auf Genehmigung hat. Der Beirat will dieses Gebiet in das sogenannte Zentrenkonzept mit aufnehmen. Klaus-Rainer Rupp begrüßte in seinem Redebeitrag zunächst die Möglichkeit, Beiräte vor dem Stadtparlament reden zu lassen. Konkret zu den Anträgen informierte der baupolitische Sprecher der Linksfraktion, dass sich seine Fraktion der Stimme enthalten wird, weil ein Einkaufszentrum als eine Gefahr für den Einzelhandel am Ortszentrum Blumenthaler Marktplatz gesehen wird. „Von dort zur Lüssumer Straße 105 sind es aber nur rund 1.400 Meter. Da scheint es schon ...