...wurde auch höchste Zeit! Das grüne Verkehrsministerium scheint derzeit mit anderen Dingen beschäftigt zu sein...Ach ja, da war doch was mit einer Task Force und einem Bahnhof in Stuttgart den es zu verhindern galt....
Als Erfolg der konstruktiven Oppositionsarbeit wertet Andreas Deuschle, Landtagsabgeordneter des Wahlkreises Esslingen (CDU) das Umschwenken des baden-württembergischen Kultusministeriums bei der Fortführung des Landesprogramms ‚Singen-Bewegen-Sprechen‘. „Es hat zwar lange gedauert, bis das Kultusministerium erkannt hat, wie wertvoll die frühkindliche Sprachförderung durch das Programm ‚Singen-Bewegen-Sprechen“ ist, aber immerhin hat sie es erkannt“, so Andreas Deuschle MdL. Allerdings habe es vieler Resolutionen der Programmträger und der betroffenen Eltern bedurft, die Kultusministerin davon zu überzeugen, dass das in Kooperation von Musikschulen, Musikvereinen und Kindergärten angebotene Programm eine sinnvolle Ergänzung bei der Spracherziehung der Kleinkinder ist. Die Kinder der zwölf Kindergärten im Landtagswahlkreis Esslingen, die bislang an dem Programm ‚Singen-Bewegen-Sprechen‘ teilnahmen, könnten jetzt aufatmen. Das baden-württembergische Kultusministerium habe jetzt angekündigt, dass das Programm weiterhin Bestand haben wird.
Klares Votum zwingt zum Handeln
Deuschle: Der Sieg der Demokratie muss einer Rückkehr zur Rechtsstaatlichkeit im Schlossgarten folgen.
Mit einer großen und deutlichen Zustimmung haben sich die Bürgerinnen und Bürger in unserem Land für den Weiterbau von Stuttgart 21 entschieden. Das deutliche Ergebnis im Landkreis Esslingen zeigt, dass die Menschen damit auch einen Schlussstrich unter die andauernden Demonstrationen ziehen möchten und eine Rückkehr in sich einen Alltag ohne Protest wünschen, so der Esslinger Landtagsabgeordnete Andreas Deuschle (CDU).
Das klare und eindeutige Votum für Stuttgart 21 sei jetzt auch ein Auftrag an den baden-württembergischen Innenminister die rechtsfreie Zone im Stuttgarter Schloßgarten aufzulösen. Es gäbe keinerlei Begründung, den derzeitigen Zustand weiterhin zu tolerieren. Seit über einem Jahr sei die Grünanlage von den selbsternannten Parkschützern und Stuttgart-21-Gegnern besetzt und zwischenzeitlich zu einem Zelt- und Baumhauslager ausgebaut worden. Der Schlossgarten sei mittlerweile vermüllt und der ehemalige Rasen das reinste Schlammfeld.
Mit Unverständnis reagiert Deuschle auf die jüngsten Äußerungen des Sprechers der „Parkschützer“ von Hermann. Dieser hat nach dem Ausgang des Plebiszits die Kampfbereitschaft mit den Worten angekündigt: „Wir stellen unsere Aktivitäten erst ein, wenn Stuttgart 21 beendet ist.“
Diese Äußerung zeugt von einem zweifelhaften Demokratieverständnis und kann von der Landesregierung nach dem Votum vom 27. November nicht länger toleriert werden, so Deuschle in einer Pressemitteilung. Der Sieg der Demokratie müsse einer Rückkehr zur Rechtsstaatlichkeit im Schlossgarten folgen.
Danke für die tolle Wahlbeteiligung im Landkreis Esslingen: 62,31 Prozent haben Ihre Stimme abgegeben. 60,4 Prozent haben mit Nein gestimmt und damit FÜR S21 ein klares Votum aus dem Landkreis ins Land gesendet. Ein tolles Ergebnis!