Heute finden weltweit Proteste gegen das ACTA-Abkommen statt. Der Gesprächskreis Netzpolitik und digitale Gesellschaft des SPD-Parteivorstandes hat sich dazu klar positioniert. Viele von euch haben hier auf Facebook Sigmar Gabriel zu seiner Meinung gefragt. Hier gibt's die Antwort.
Ich bin kein Netzpolitiker - und werde in diesem Leben vermutlich auch nicht mehr zu einem werden... Aber weil viele Kommentatoren hier auf Facebook nach einer Einschätzung zu ACTA gefragt haben, will ich ganz kurz etwas dazu sagen:
1. Ich bin immer misstrauisch, wenn solche Abkommen in Geheimverhandlungen ausgehandelt werden. Die Sozialdemokraten im Europäischen Parlament haben schon ein Mehr an Transparenz durchgesetzt, aber das reicht noch nicht.
2. Auch wenn das hier möglicherweise nicht alle Nutzer gerne lesen: Natürlich müssen wir Produktpiraterie bekämpfen und Urheberrechte schützen. Geklaut ist geklaut - egal ob im Laden oder im Netz. Aber wir dürfen nicht so tun, als sei jeder, der mit Musik- oder Videodateien umgeht, ein potenzieller Verbrecher.
3. Ich bin ganz sicher, dass alle offenen Fragen bei den Beratungen im Europäischen Parlament angesprochen werden. Und wenn sie nicht zur Zufriedenheit der sozialdemokratischen Abgeordneten beantwortet werden, werden die das Abkommen halt ablehnen
Ich bin kein Netzpolitiker - und werde in diesem Leben vermutlich auch nicht mehr zu einem werden... Aber weil viele Kommentatoren hier auf Facebook nach einer Einschätzung zu ACTA gefragt haben, will ich ganz kurz etwas dazu sagen:
1. Ich bin immer misstrauisch, wenn solche Abkommen in Geheimverhandlungen ausgehandelt werden. Die Sozialdemokraten im Europäischen Parlament haben schon ein Mehr an Transparenz durchgesetzt, aber das reicht noch nicht.
2. Auch wenn das hier möglicherweise nicht alle Nutzer gerne lesen: Natürlich müssen wir Produktpiraterie bekämpfen und Urheberrechte schützen. Geklaut ist geklaut - egal ob im Laden oder im Netz. Aber wir dürfen nicht so tun, als sei jeder, der mit Musik- oder Videodateien umgeht, ein potenzieller Verbrecher.
3. Ich bin ganz sicher, dass alle offenen Fragen bei den Beratungen im Europäischen Parlament angesprochen werden. Und wenn sie nicht zur Zufriedenheit der sozialdemokratischen Abgeordneten beantwortet werden, werden die das Abkommen halt ablehnen