Als „gute Nachricht für Stadt und Land“ haben die Ludwigshafener SPD-Landtagsabgeordneten Günther Ramsauer und Anke Simon die Entscheidung der BASF zur Milliardeninvestition aufgenommen. Insbesondere für die Zukunft der Arbeitsplätze am Stammwerk Ludwigshafen sei die Entscheidung von größter Bedeutung. Die Einrichtung einer neuen Produktionsanlage für Ausgangsstoffe zur Herstellung u.a. von Kleb- und Schaumstoffen sowie hochwertigen Lacken im Stammwerk und nicht in Antwerpen sichere die Zukunft des größten Unternehmens in Rheinland-Pfalz und damit...
Die Jusos Sachsen-Anhalt fordern die CDU auf, gemeinsame Projekte der Landesregierung nicht in voreiligen Diskussionen zu zerreden. Die Äußerungen und Kritik über die Novellierung des Kinderfördergesetzes seitens der CDU-Fraktion und auch die unerklärliche Verzögerung in der Erarbeitung eines Vergabegesetzes deuten auf eine Hinhaltetaktik zu Ungunsten der Vereinbarungen im Koalitionsvertrag hin zeigt sich Tina Rosner, stellvertretende Juso-Landesvorsitzende, irritiert.
Die Jusos Sachsen-Anhalt sehen das Ziel der Novellierung des Kinderfördergesetzes in der Herstellung gleicher Bildungs-...
Anlässlich des Internationalen Tages der Menschen mit Behinderungen am 3. Dezember erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Wilhelm Dröscher:
„Ziel sozialdemokratischer Politik ist es, dass Menschen mit Behinderungen gleichberechtigt am gesellschaftlichen Leben teilhaben können. In Rheinland-Pfalz wurden mit dem Landesgesetz zur Herstellung gleichwertiger Lebensbedingungen für Menschen mit Behinderungen die richtigen Weichen gestellt....
Kundgebung & Demonstration am Freitag, 25.11.2011, Berg/Pfalz oder: Wo der Castor eben fährt!
"Atomausstieg? Betrug!" Ein freier Zusammenschluss aktiver AKW-Gegner_innen ruft für Freitag, den 25. November, anlässlich des Castor-Transports zu einer Kundgebung mit anschließender Demonstration in Berg auf. Beginn ist bereits um 8.00 Uhr am dortigen Kriegerdenkmal in der Ludwigstraße. Laut den Veranstalter_innen wird es neben Infoständen und Redebeiträgen auch Musik, nicht nur aus der Konserve, sondern auch live von Samba-Bands zum Warmfeiern geben.
Wer im Südwesten seinen Unmut über die Atomausstieg-Lüge kundtun möchte, ist an diesem Tag bei dieser Demo an der richtigen Stelle! Und alle Südblockade-Igel dürfen die Kundgebung gerne auch als Treffpunkt nutzen!
Wenn der Castor eine andere Strecke nehmen sollte, wird auch die Kundgebung nicht in Berg stattfinden, sondern es wird dort demonstriert, wo der Anlass des Protests gerade ist!
https://www.facebook.com/castorsuedblockade