Die 59. Video-Depesche: „Sorge um die Energie"
3. April 2012: Große Beachtung fand die Neuregelung der Einspeisevergütung für Strom aus Photovoltaik-, sprich Solaranlagen in der letzten Woche. Der Bundestag beschloss eine kurzfristige Reduzierung der Einspeisevergütung zum 1. April und er legte weitere Maßnahmen fest. Darüber informierte Abgeordneter Manfred Grund in seinem 126. Newsletter noch am 29. März 2012. Im Gespräch mit einer Besuchergruppe erklärte der Thüringer Abgeordnete, warum schnell gehandelt werden musste.
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„Der 22. Februar 2012 ist ein besonderer Tag. Allerdings ist er für Millionen von Menschen in Deutschland alles andere als ein Feiertag. Denn genau vor zehn Jahren wurde von der damaligen Regierung aus SPD und Grünen die Kommission ‚Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt' eingesetzt - die sogenannte Hartz-Kommission", so Peter Erlanson zu Eröffnung der Debatte um den Entschließungsantrag der LINKEN „Mit der Installierung der Hartz-Kommission begann eine beispiellose Deregulierung des Arbeitsmarkts. Erklärtes Ziel des sozialen Um- und Abbaus war die Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe und die Einführung eines breiten Niedriglohnsektors. Noch Jahre später sollte Ex-Kanzler und Hartzpate Gerhard Schröder (SPD) auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos 2005 schwärmen: ‚Wir haben einen der besten Niedriglohnsektoren aufgebaut, den es in Europa gibt'", informierte der sozialpolitische Sprecher der LINKEN. Für ihn hat Hartz IV das Leben in Deutschland vergiftet und zu einer Kultur der Angst und Resignation geführt. „Auch deshalb muss Hartz IV weg."