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FDP

Im Innenausschuss Diskussion zur Beobachtung von Abg. der Linken: Dies ist zulässig und in vielen Einzelfällen auch politisch richtig. #fb

Serkan Tören

vor 4 Tagen
FDP

sprach im Innenausschuss zum Thema Überwachung der #Linken. #Bundestag

Patrick Kurth

vor 4 Tagen
Grüne

RT @JoernPL: heute im Innenausschuss INDECT auf der Tagesordnung. Ab 14 Uhr Anhörung Funkzellenabfragen im Rechtsausschuss http://t.co/9 ...

Volker Beck

vor 4 Tagen
Grüne

Jennerjahn: Es ist unerträglich, dass wir trotz entsprechender Fragen im Innenausschuss, Antworten immer aus der Presse erhalten und nicht vom Innenminister Dresden. Zu den in der vergangenen Woche von Innenminister Markus Ulbig und anderen CDU-Mitgliedern geäußerten Bedenken geg
GRÜNE: Nach weitere ergebnisloser Sitzung der PKK ist Untersuchungsausschuss zu NSU unumgänglich - kann auch Versagen anderer Behörden prüfen

Miro Jennerjahn

vor 5 Tagen
Grüne

Auch heute tagte wieder Sachsens Parlamentarische Kontrollkommission ohne Ergebnis. "Es ist unerträglich, dass wir trotz entsprechender Fragen im Innenausschuss, Antworten immer aus der Presse erhalten und nicht vom Innenminister", mein unser demokratiepolitischer Sprecher Miro Jennerjahn dazu.
PM 2012-039: GRÜNE: Nach weitere ergebnisloser Sitzung der PKK ist Untersuchungsausschuss zu NSU unu

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen

vor 5 Tagen
Die Linke

geht jetzt ersatzweise in den Innenausschuss

Peer Jürgens

vor 5 Tagen
SPD

Polizeivizepräsidentin Margarete Koppers räumt Fehler: "Das Anschreiben war nicht sensibel genug", sagte Koppers am Montag im Innenausschuss. Lux (Grüne) warf Rot-Schwarz vor, "nicht eine wirksame Maßnahme" gegen die rechte Website zu liefern. Tom Schreiber (SPD) konterte, die Grünen würden "Ängste schüren".
Rechte Umtriebe im Netz: Polizei will sensibler sein - taz.de

Tom Schreiber

vor 5 Tagen
Grüne

das traurige im innenausschuss des #agh ist, man kommt sich vor als hätte die cdu 40% und die spd 20%...

Benedikt Lux

vor 6 Tagen
SPD

Guten Morgen Berlin. Gleich habe ich ein Gespräch mit Senatorin Scheeres. Es geht um das Thema Queer-Politik. Danach folgt der Innenausschuss und Abends geht's zu einer Ausstellungseröffnung in Treptow-Köpenick! Ich freue mich.

Tom Schreiber

vor 6 Tagen
Grüne

RT @levudev: Der Innenausschuss des BT befasst sich am Mittwoch mit #pnr http://t.co/5ufcoL3K #nopnr

Jan Philipp Albrecht

vor 1 Woche