Thema "invest"

Rupp_InvestKlinikumMitte_20111213

Die Bremer Krankenhausgesellschaft und der Verband der Krankenkassen kritisieren seit langem die mangelhafte Finanzierung der vier in der Gesundheit Nord (GeNo) zusammengefassten kommunalen Kliniken (Klinikum Bremen-Mitte, Klinikum Bremen-Ost, Klinikum Bremen-Nord, Klinikum Links der Weser). „Mit dem vorliegenden Antrag fordern wir, dass Haushaltsmittel, die man selbst unter Einhaltung der Schuldenbremse in diesem Jahr noch ausgeben kann, für eine Entschuldung des Klinikums Bremen-Mitte verwendet werden. Es ist vielleicht immer noch nicht allen Abgeordneten bekannt, dass diese Möglichkeit existiert. Durch die unerwarteten Steuermehreinnahmen und durch die ebenfalls unerwartet niedrigen Zinsen gibt es, wenn man das vom Senat selbst für 2011 geplante Defizit zugrunde legt, noch Spielraum in Höhe von gut 100 Millionen Euro. Die Planung des Senats ist es, dieses Geld in die Schuldentilgung zu stecken. Wir halten das für grundfalsch", so Claudia Bernhard in der Antragsbegründung. Klaus-Rainer Rupp ergänzte, „es lohnt sich, in bestimmten Größenordnungen auch dann Kredite aufzunehmen, auch wenn man schon einen Haufen Schulden hat, nämlich genau dann, wenn zu erwarten ist, dass die Aufnahme dieser Kredite in der Zukunft Folgekosten oder dramatische Folgen anderer Art vermeiden hilft."

Bernhard_InvestKlinikumMitte_20111213

Die Bremer Krankenhausgesellschaft und der Verband der Krankenkassen kritisieren seit langem die mangelhafte Finanzierung der vier in der Gesundheit Nord (GeNo) zusammengefassten kommunalen Kliniken (Klinikum Bremen-Mitte, Klinikum Bremen-Ost, Klinikum Bremen-Nord, Klinikum Links der Weser). „Mit dem vorliegenden Antrag fordern wir, dass Haushaltsmittel, die man selbst unter Einhaltung der Schuldenbremse in diesem Jahr noch ausgeben kann, für eine Entschuldung des Klinikums Bremen-Mitte verwendet werden. Es ist vielleicht immer noch nicht allen Abgeordneten bekannt, dass diese Möglichkeit existiert. Durch die unerwarteten Steuermehreinnahmen und durch die ebenfalls unerwartet niedrigen Zinsen gibt es, wenn man das vom Senat selbst für 2011 geplante Defizit zugrunde legt, noch Spielraum in Höhe von gut 100 Millionen Euro. Die Planung des Senats ist es, dieses Geld in die Schuldentilgung zu stecken. Wir halten das für grundfalsch", so Claudia Bernhard in der Antragsbegründung.