10.11.2009: Aussprache "Europa, Außen- und Sicherheitspolitik"
Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich gebe zu, dass der Blick auf die Regierungsbank, so wie sie heute aussieht, gewöhnungsbedürftig ist. Ich möchte bezweifeln, dass ich mich gerne daran gewöhne. Ich gebe auch zu, dass der Blick auf die drei Minister, die jetzt zusammen Außenpolitik betreiben wollen, aber auch die Töne, die sie von sich gegeben haben, mehr als gewöhnungsbedürftig sind. Wir werden uns daran nicht gewöhnen. (Beifall bei der LINKEN) Dieses Trio infernale wird die Politik in Deutschland nicht auf diese Art und Weise umgestalten können. (Hellmut Königshaus [FDP]: Sie bleiben deutlich unter Ihrem Niveau!) Ich fand das Angebot von Herrn Westerwelle attraktiv; er ist jetzt nicht mehr da. Meine Fraktion wird sein Angebot einer Zusammenarbeit so annehmen: Wir werden harten Widerspruch leisten, wo er notwendig ist. Das ist in fast allen Bereichen der Außenpolitik der Fall. Hier muss harter politischer Widerspruch erhoben werden.
10.11.2009: Aussprache "Europa, Außen- und Sicherheitspolitik"
Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich gebe zu, dass der Blick auf die Regierungsbank, so wie sie heute aussieht, gewöhnungsbedürftig ist. Ich möchte bezweifeln, dass ich mich gerne daran gewöhne. Ich gebe auch zu, dass der Blick auf die drei Minister, die jetzt zusammen Außenpolitik betreiben wollen, aber auch die Töne, die sie von sich gegeben haben, mehr als gewöhnungsbedürftig sind. Wir werden uns daran nicht gewöhnen. (Beifall bei der LINKEN) Dieses Trio infernale wird die Politik in Deutschland nicht auf diese Art und Weise umgestalten können. (Hellmut Königshaus [FDP]: Sie bleiben deutlich unter Ihrem Niveau!) Ich fand das Angebot von Herrn Westerwelle attraktiv; er ist jetzt nicht mehr da. Meine Fraktion wird sein Angebot einer Zusammenarbeit so annehmen: Wir werden harten Widerspruch leisten, wo er notwendig ist. Das ist in fast allen Bereichen der Außenpolitik der Fall. Hier muss harter politischer Widerspruch erhoben werden.