Heute wartet in Berlin überschaubarer Sitzungssozialismus. Am Vormittag mein Arbeitskreis Arbeit, Gesundheit und Soziales und am Nachmittag Fraktionssitzung. Dort begrüßen wir heute Oberbürgermeister/innen, Landräte (wie ist da die weibliche Mehrzahl? Landrät/innen?) und Bürgermeister/innen der LINKEN. Es lebe die Kommunalpolitik!
Auf Einladung des sächsischen SPD-Vorsitzenden Martin Dulig habe ich gestern drei spannende Projekte in Leipzig besucht.
Erst waren wir in der alten Baumwollspinnerei: Auf dem ehemaligen Industriegelände haben sich unzählige Künstler und Unternehmen der Kreativwirtschaft niedergelassen – darunter auch der Künstler, der im Auftrag des Bistums Regensburg das quasi-offizielle Porträt von Papst Benedikt XVI gemalt hat. Für mich als Lutheraner ein bisschen unwirklich. Ganz real aber arbeiten auf dem Gelände inzwischen über 900 Menschen. Das ist eine Erfolgsgeschichte der Leipziger Kommunalpolitik!
Im Anschluss habe ich das Projekt „Buchkinder“ besucht. Die Initiative ermöglicht es Kindern mit ganz unterschiedlichen familiären Hintergründen, ihre eigenen Bücher zu machen und ihre Kreativität dabei in Text und Bild auszuleben. Das kann man nur zur Nachahmung empfehlen – und über neue Fördermitglieder freuen sich die Initiatoren auch: http://www.buchkinder.de/
Zum Schluss habe ich mich über die Produktion von Elektrofahrzeugen im Leipziger BMW-Werk informiert. Das ist alles andere als trivial, aber die Leipziger scheinen sehr motivierte und hoch qualifizierte Mitarbeiter zu haben, die die Herausforderungen mit großem Elan angehen. Was mich ein ärgert: Obwohl das Unternehmen dauerhaft brummt, ist mehr als ein Drittel der Belegschaft in Leiharbeit beschäftigt. Die ursprüngliche Idee der Leih- und Zeitarbeit war es, Produktionsspitzen abzudecken. Was da bei BMW in Leipzig (und natürlich auch in anderen Firmen) passiert, halte ich für einen Missbrauch der Leiharbeit.
NEUMARKT - Viele Bürger denken bei den Freien Wählern reflexartig „Kommunalpolitik“. Wenn sie dabei an die Neumarkter Kommunalpolitik denken, sehen der FW-Fraktionschef im Landtag, Hubert Aiwanger, und Bundesgeschäftsführerin Cordula Breitenfellner in diesem Reflex durchaus Vorteile.
Heute bin ich in der AG Kommunalpolitik und führe Gespräche zum Kitaausbau. Danach ist die AG Familie. Nachmittags Fraktionssitzung. Die Sitzungswoche nimmt an Schwung auf...
Rüdiger Erben als Gastredner auf dem traditionellen Neujahrsempfang der SPD des Saalekreises
Zum Neujahrsempfang hatten die Saalekreis-Sozialdemokraten am heutigen Samstag in den Merseburger Schlossgartensalon eingeladen. Traditionell konnte SPD-Kreisvorsitzender Steffen Eichner zahlreiche Gäste aus Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik ebenso wie Vertreter von Bildungs- und Sozialeinrichtungen begrüßen. In seiner Rede skizzierte der stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Rüdiger Erben die Aufgaben der Sozialdemokratie im Jahr 2012....