Thema "möglichkeit"
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neben Schuldenschnitt u. Inflation gibt es noch 1 weitere Möglichkeit: Schuldenabbau durch Umverteilung, z.B. durch Vermögensabgabe #Illnervor 22 Stunden
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Andrej Hunko: Antwort der Regierung bzgl. Ausschluss Griechenlands aus der Eurozone
Hartmut Koschyk, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesfinanzministerium bestätigt, dass keine rechtliche Möglichkeit besteht, Griechenland gegen seinen Willen aus der Eurozone auszuschließen: „Man kann kein Land, das Mitglied der Eurozone ist, nach der Rechtslage, gegen seinen Willen aus der Eurozone ausschließen." Die mündliche Frage von Andrej Hunko: "Inwiefern ist eine 'ungeordnete Staatspleite', die vom EU-Kommissionschef Barroso als einzige Alternative zum Kürzungs- und sogenannten Reformkurs beschrieben wurde, im Rahmen der EU-Verträge nicht erlaubt, und inwiefern könnte eine 'ungeordnete Staatspleite' zu einem unfreiwilligen Ausscheiden Griechenlands aus der Eurozone und somit auch aus der EU führen?" Mehr: andrej-hunko.de
vor 1 Tag -
Rechtsschutz in Wahlsachen bleibt ein Problem
Die bestehenden Probleme beim Thema Rechtsschutz in Wahlsachen werden mit dem Gesetzenwurf von CDU/SPD/FDP/Grüne nur zur Hälfte gelöst. Dies betrifft etwa Parteien, die nicht zu Wahlen zugelassen wurden und für die es bisher keine Möglichkeit gibt, sich dagegen zu wehren. Diese Probleme bestehen nun zum Teil weiterhin. Den Wortlaut der Rede können Sie hier nachlesen: linksfraktion.de
vor 1 Tag -
RT @DanielaKayB: Liebe Neupiraten: eine tolle Möglichkeit, den Fuss in die Tür zubekommen, sind übrigens Schichten in der #P9a (http://t ...vor 2 Tagen
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Kontroverse ob Bedingung für Verhandlungen Möglichkeit zu Wechselnden Mehrheiten sein soll oder nichtvor 1 Woche
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Noch 2 Std. gibt's die Möglichkeit, für eine deutliche rot-grüne Mehrheit mit möglichst starken #GRÜNEN in #NRW zu sorgen. #grünwählen !vor 1 Woche
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Katrin Göring-Eckardt: "Wer Beteiligung ernst meint, muss Jeder und Jedem die Möglichkeit der Mitwirkung einräumen." #Themenkonferenzvor 1 Woche
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RT @GrueneLandtagBY: PM: NSU-Mordserie: Grüne arbeiten an Fragenkatalog: Untersuchungsausschuss ist offenbar die einzige Möglichkeit,... ...vor 2 Wochen
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Kretschmann: Wir haben mit der EnBW die Möglichkeit, d Energiewende aktiv mitzugestalten. Das ist kein Spaziergang, aber wir packen das an.vor 2 Wochen
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dieses Projekt entwickelt sich gut. In den Ferien wird es auch die Möglichkeit geben, am Garten einen Kaffee zu... http://t.co/AKDACC7Avor 3 Wochen
