Thema "nationaler"
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Ein Nationaler Bildungsrat ist eine gute Idee. Eine solche fachlich-beratende Instanz würde auch der Bildung guttun.vor 3 Tagen
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Vogt_ACTA_20120626
Auf Initiative der LINKE reichten die Fraktionen von SPD, Grüne und Linkspartei einen Antrag ein, mit dem der Senat unter anderem aufgefordert werden sollte, sich auf nationaler und europäischer Ebene gegen eine Ratifizierung des ACTA-Abkommens einzusetzen -- und eine unverzügliche Offenlegung aller geheimen Ne-benvereinbarungen und Begleitdokumente mit dem Ziel einer Neubewertung des ACTA-Abkommens unter Beteiligung der Zivilgesellschaft, Berücksichtigung der Folgenabschätzung und juristischer Überprüfung einzufordern. Kristina Vogt freute sich, dass im Parlament eine breite Mehrheit gegen das ACTA-Abkommen zustande kam, denn „dieses Handelsabkommen gegen Fälschung ist ein übles Vertragswerk, und das in mehrfacher Hinsicht. ACTZA zementiert ein Urheberrecht, welches nicht mehr zeitgerecht ist und auch nicht den KünstlerInnen und Kreativen dient, sondern nur den VerwertungsrechteinhaberInnen."
vor 2 Wochen -
Nach dem Gesundheitsausschuss u. a. mit dem Thema Nationaler Krebsplan, werde ich jetzt mal meine Rede für heute Nachmittag schreiben. #fbvor 9 Wochen
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Heute tagt die Landesgruppe auf Einladung von Dr. Böhmer im Kanzleramt. Themen: Nationaler Integrationsplan, Anerkennungsgesetz etc.vor 12 Wochen
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Weitere Themen: Zusammenarbeit der OECD mit den BRIC-Staaten und Legitimität des Handelns nationaler Parlamente im internationalen Kontext.vor 13 Wochen
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Euro-Stabilität statt nationaler Egoismen: Europaparlament fraktionsübergreifend für Eurobonds: http://t.co/4ETBwE2w #fbvor 14 Wochen
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Spielzeugsicherheit 12-11-2010 Maisch MdB.mp4
Die Stiftung Warentest hat in Spielzeugen Weichmacher und Schadstoffe in bedenklichen und rechtswidrigen Mengen gefunden. Vor allem in Holzspielzeugen wurden sogenannte polyzyklische aromatischen Kohlenwasserstoffe (PAK) in gesundheitsschädlichen Konzentrationen festgestellt. Seit Jahren haben Spielwaren bei Sicherheitsüberprüfungen von Verbraucherprodukten europaweit die meisten Beanstandungen. Regelmäßig wird ungefähr jedes vierte untersuchte Kinderspielzeug von den Prüfern beanstandet. Daran hat auch die überarbeitete europäische Spielzeugrichtlinie nichts geändert. Im Gegenteil: Die europäische Norm ignoriert viele wissenschaftliche Erkenntnisse und baut gefährliche Widersprüche zu anderen Grenzwerten auf. So gibt es schärfere PAK-Grenzwerte bei Autoreifen und klare Nickel-Werte bei Uhren -- bei Spielzeug klaffen dagegen große Regelungslücken. National handeln Trotz vieler schöner Worte - die Bundesregierung handelt seit Jahren nicht entschieden genug. Nicht nur die Debatten im Parlament werden verschleppt und verzögert. Vorhandene nationale Handlungsspielräume werden missachtet. Unsichere Produkte müssen schneller aus dem Verkehr gezogen werden. Was macht die Bundesregierung stattdessen? Ein nationaler Alleingang wird von ihr vehement abgelehnt, die Marktüberwachung nicht ausgebaut. Statt sich aktiv durchzusetzen und zum Wohle der Kinder in den Markt einzugreifen, wird auf einen umständlichen Briefwechsel mit der euroäischen Kommission und eine neue kleine ...
vor 14 Wochen -
#BGE als nationaler alleingang ist wirtschaftlicher Seppukko 切腹vor 14 Wochen
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Harvard-Ökonom Alberto Alesina: „Nationale Probleme, so sieht es doch heute in Europa aus, müssen von nationaler Politik gelöst werden.“vor 15 Wochen
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vor 23 Wochen
