Betreungsgeld = Herdprämie = Geld fürs Zuhause-Bleiben
Mit dem Beschluss zur Einführung eines Betreuungsgeldes versucht sich die Koalition von der Verpflichtung für den bedarfsgerechten Kita-Ausbau freizukaufen. Der CSU ist es gelungen, ihren ideologischen Scheuklappen bundespolitisches Gewicht zu verleihen und die Familienministerin verstärkt ein weiteres Mal den Roll-back in der Familien- und Gleichstellungspolititk. Und der FDP sind Steuerentlastungen im Zweifelsfall wichtiger als die Förderung von Kindern. Die Koalition hat am 6. November im Rahmen eines Steuerentlastungspakets beschlossen, im Jahr 2013 ein monatliches Betreuungsgeld von 100 Euro pro Kind einzuführen. Von 2014 an soll es auf 150 Euro steigen. Ausgezahlt werden soll das Betreuungsgeld für zwei- und dreijährige Kinder, so sie keinen Kinderbetreuungsplatz in Anspruch nehmen. Damit ist es ein Anreiz für Mütter nicht arbeiten zu gehen. Es bietet aber gerade auch den Familien einen finanziellen Anreiz, kein Förderangebot für ihre Kinder zu nutzen, die davon besonders profitieren könnten. Nicht zuletzt deshalb hat die ehemalige Familienministerin von der Leyen das Betreuungsgeld einmal als "bildungspolitische Katastrophe" bezeichnet. (Nicht dass sie das daran gehindert hätte, es trotzdem ins Gesetz zu schreiben.) Aber richtig bleibt: ein Land, in dem der Schulerfolg eines Kindes so stark von der familiären Herkunft abhängt wie in Deutschland -- mit all den bekannten negativen Folgen, sollte ein Interesse daran haben, Kinder früh zu fördern. Gerade aber für ...