"Wir müssen alles dafür tun, den kleinen und mittleren Energieunternehmen ein Umfeld zu schaffen, in dem sie bestmöglich die Energiewende voranbringen und von ihr profitieren können", so Tobias Reiß, MdL; Vorsitzender der Energiekommission des Bayerischen Landtags und energiepolitischer Sprecher der CSU-Fraktion beim heutigen Werkstattgespräch der Projektgruppe Energiepolitik.
Im Rahmen des Zukunftsdialogs diskutierte die Projektgruppe Gleichstellung mit Gleichstellungsbeauftragten aus ganz Deutschland, wie die Gleichstellung von Frauen im Berufsleben weiter vorangebracht werden kann und welche gesetzlichen Rahmenbedingungen geschaffen werden müssen, um gleichen Lohn für gleiche Arbeit durchzusetzen. Eigene Ideen und Vorschläge zu diesem Thema können auch online auf unserer Beteiligungsplattform eingebracht werden, unter zukunftsdialog.spdfraktion.de. Einfach anmelden und Gleichstellungspolitik aktiv mitgestalten!
Das “Projekt zur Neuordnung des Justizvollzugs in Sachsen-Anhalt” in der Fünfjahresscheibe 2011- 2016 trägt noch nicht Brief und Siegl. Es trägt empfehlenden Charakter. Aber der weist klar in eine Richtung.
Justizministerin Angela Kolb (SPD) hatte die Ergebnisse der Projektgruppe bei der Untersuchung verschiedener Varianten vorige Woche zusammengefasst und öffentlich gemacht: Demzufolge plant die Landesregierung künftig die Konzentration des Strafvollzugs in halle....