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SPD

Bundesverkehrsminister Ramsauer hat heute angekündigt, die Verkehrssünderdatei zu vereinfachen. Danach sollen grobe Verkehrsverstöße wie etwa zu schnelles Fahren künftig generell nur noch mit einem Punkt bestraft werden. Bisher sind es bis zu drei Punkte. Schwere Delikte wie das Fahren über eine rote Ampel sollen zukünftig mit zwei Punkten geahndet (bisher drei bis sieben)....
Sicherheit auf der Straße muss oberste Priorität haben – Bei Reform muss gelten: Mehr Transparenz ja, mehr Rasen nein!

SPD - Sachsen-Anhalt

vor 2 Stunden
SPD

Bundesverkehrsminister Ramsauer hat heute angekündigt, die Verkehrssünderdatei zu vereinfachen. Danach sollen grobe Verkehrsverstöße wie etwa zu schnelles Fahren künftig generell nur noch mit einem Punkt bestraft werden. Bisher sind es bis zu drei Punkte. Schwere Delikte wie das Fahren über eine rote Ampel sollen zukünftig mit zwei Punkten geahndet (bisher drei bis sieben)....
Sicherheit auf der Straße muss oberste Priorität haben – Bei Reform muss gelten: Mehr Transparenz ja, mehr Rasen nein!

SPD - Sachsen-Anhalt

vor 2 Stunden
Grüne

Chemiker aus Baden-Württemberg haben in einer Tätowierfarbe rote Pigmente eines Autolacks entdeckt. Nun fordern Politiker strengere Vorschriften.
Tattoo-Farbe voll mit Autolack-Pigmenten

Alexander Bonde

vor 8 Stunden
SPD

Zusammen mit @katjadoerner und Paul Schäfer unterstütze ich AI bei Hilfe für Kindersoldaten #RoteHände http://t.co/ss0Uk1g5

Ulrich Kelber

vor 11 Stunden
SPD

Bundesverkehrsminister Ramsauer hat heute angekündigt, die Verkehrssünderdatei zu vereinfachen. Danach sollen grobe Verkehrsverstöße wie etwa zu schnelles Fahren künftig generell nur noch mit einem Punkt bestraft werden. Bisher sind es bis zu drei Punkte. Schwere Delikte wie das Fahren über eine rote Ampel sollen zukünftig mit zwei Punkten geahndet (bisher drei bis sieben)....
Hövelmann: Sicherheit auf der Straße muss oberste Priorität haben – Bei Reform muss gelten: Mehr Transparenz ja, mehr Rasen nein!

SPD - Sachsen-Anhalt

vor 13 Stunden
SPD

Bundesverkehrsminister Ramsauer hat heute angekündigt, die Verkehrssünderdatei zu vereinfachen. Danach sollen grobe Verkehrsverstöße wie etwa zu schnelles Fahren künftig generell nur noch mit einem Punkt bestraft werden. Bisher sind es bis zu drei Punkte. Schwere Delikte wie das Fahren über eine rote Ampel sollen zukünftig mit zwei Punkten geahndet (bisher drei bis sieben)....
Sicherheit auf der Straße muss oberste Priorität haben – Bei Reform muss gelten: Mehr Transparenz ja, mehr Rasen nein!

SPD - Sachsen-Anhalt

vor 15 Stunden
CSU

Koschyk mittendrin Folge 82 Zur Aktion „Rote Hand" gegen den Einsatz von Kindersoldaten

Hartmut Koschyk

vor 15 Stunden
SPD

Bundesverkehrsminister Ramsauer hat heute angekündigt, die Verkehrssünderdatei zu vereinfachen. Danach sollen grobe Verkehrsverstöße wie etwa zu schnelles Fahren künftig generell nur noch mit einem Punkt bestraft werden. Bisher sind es bis zu drei Punkte. Schwere Delikte wie das Fahren über eine rote Ampel sollen zukünftig mit zwei Punkten geahndet (bisher drei bis sieben)....
Sicherheit auf der Straße muss oberste Priorität haben – Bei Reform muss gelten: Mehr Transparenz ja, mehr Rasen nein!

SPD - Sachsen-Anhalt

vor 1 Tag
SPD

Am 12. Februar findet der Red Hand Day statt. Das ist ein weltweiter Aktionstag gegen den Einsatz von Kindersoldaten. Anlässlich dieses wichtigen Aktionstages hat Carola Reimann zusammen mit Christoph Strässer, dem menschenrechtspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, und vielen anderen SPD-Abgeordneten die „Roten Hände“, die sie in ihren Wahlkreisen gesammelt haben, an den Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion übergeben. Der Red Hand Day ist eine globale Aktion, die jährlich seit 2002 stattfindet und sich gegen den Einsatz von Kindersoldaten richtet. Nach Angaben der Vereinten Nationen sind derzeit weltweit 250 000 Kindersoldaten im Einsatz. Die „Roten Hände“ sind Handabdrücke mit roter Farbe, die das „Nein“ zur Rekrutierung und dem Einsatz von Kindersoldaten symbolisieren, die in meist innerstaatlichen Konflikten als Kämpfer, Nachrichtenübermittler und Spione eingesetzt und dabei auch häufig Opfer sexueller Gewalt werden. Bereits vor einiger Zeit haben Schüler der Integrierten Gesamtschule Franzsches Feld aus Braunschweig Carola Reimann ihre „Roten Hände“ zugesandt und sie auf den Aktionstag aufmerksam gemacht. Daraufhin hat sie die Schule noch einmal besucht und noch mehr „Rote Hände“ einsammeln können. Frank-Walter Steinmeier hat zugesagt, dass die gesammelten Hände als Zeichen der Solidarität mit Kindersoldaten und zum Protest gegen ihren Einsatz an die Vereinten Nationen in New York übergeben werden.

Dr. Frank-Walter Steinmeier

vor 1 Tag
CDU

Patrick Rapp MdL zu KKW Fessenheim: Vertane Chance – Kenkraftwerk Fessenheim muss abgeschaltet werden Breisgau – Zum Besuch des französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy heute im Kernkraftwerk Fessenheim und zu seiner Entscheidung dieses nicht still zu legen erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Patrick Rapp. „Die Entscheidung von Nikolas Sarkozy das älteste französische Kernkraftwerk nicht abzuschalten ist sehr bedauerlich und nicht nachvollziehbar. Das Kernkraftwerk muss schnellst möglich abgeschaltet werden und darf nicht weitere zehn Jahre am Netz bleiben“, so Rapp. Der Abgeordnete verweist auf die Lage des Kernkraftwerks in der erdbebengefährdeten Region, die geforderten Nachrüstungen durch die französische Atomaufsicht aber auch auf die Gefahren der Kernenergie, die sich 2011 in schrecklicherweise in Japan zeigten. „Die heutige Entscheidung des französischen Präsidenten ist aus meiner Sicht eine vertane Chance. Wir müssen weiter parteiübergreifend auf allen Ebenen gemeinsam mit den Bürgern für das Aus des Kernkraftwerks Fessenheim kämpfen, besonders in der Pflicht sehe ich hier die grün-rote Landesregierung“, so der Abgeordnete.

Dr. Patrick Rapp

vor 1 Tag