sächsischen | wahl.de

Grüne

RT @LIZ_de Lauter linke Gewalt: Eine NPD-Anfrage und die zuvorkommende Auskunft eines sächsischen Innenministers: http://t.co/M9ll9qGR

Monika Lazar

vor 1 Tag
Grüne

Da sich die Koalition verweigert hat, den beiden Linken-MdBs die Möglichkeit einer Stellungnahme im Ausschuss zu geben, habe ich für den Antrag zur Beibehaltung der Immunität gestimmt. Damit unterlagen wir gegen CDU, SPD und FDP. Die Immunität von Abgeordneten dient aber nicht dazu, Abgeordnete vor den Bürgerinnen und Bürgern besser zu stellen, sondern dem Schutz der Unabhängigkeit des Mandats. Die sächsischen Strafverfolgungsbehörden operieren rechtlich auf unsicherem Terrain. Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags bezweifelt zudem, dass es zum Zeitpunkt der Taten wegen der Nichtigkeit des sächsischen Versammlungsgesetzes überhaupt eine Rechtsgrundlage für die Strafverfahren gab.
Folgen der Neonazi-Blockade in Dresden: Linksparlamentarier nicht mehr immun - taz.de

Volker Beck

vor 2 Tagen
Die Linke

"Hausverbot" für Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau im sächsischen Landtag am 13.2.. Jetzt hakt's wohl total! http://t.co/XgPSMeR5 #Sachsen

Michael Leutert

vor 3 Tagen
Die Linke

Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Bundestag haben am öffentlichen Probesitzen vor der Sächsischen Landesvertretung teilgenommen. Sie folgen damit dem Aufruf des Berliner Koordinierungskreis des Bündnisses »Nazifrei! - Dresden stellt sich quer«, das - in Vorbereitung auf die Aktivitäten gegen die Naziaufmärsche am 13. und 18. Februar in Dresden - zu der Aktion einlädt

Die Linke - Baden-Württemberg

vor 3 Tagen
Die Linke

Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Bundestag haben am öffentlichen Probesitzen vor der Sächsischen... http://t.co/QZKSKCMJ

Die Linke - Baden-Württemberg

vor 3 Tagen
Die Linke

Probesitzen für Dresden vor der sächsischen Landesvertretung in Berlin ...mit Fotos von unserem Berichterstatter vor Ort, Klaus Lederer. Hier: Das Goldene Handy:

Die Linke - Berlin

vor 4 Tagen
Die Linke

auch bannasch vom sächsischen datenschutzbeauftragten sieht einschüchterungseffekt bei #fza insbesondere wenn demonstrationen stattfinden

Halina Wawzyniak

vor 4 Tagen
Grüne

Bund-Länder-Expertenkommission zur politischen Aufarbeitung der Neonazi-Morde macht sächsischen Untersuchungsausschu... http://t.co/P6isKl2O

Miro Jennerjahn

vor 4 Tagen
Grüne

Jennerjahn: Kommission konzentriert sich auf Kommunikationsstrukturen zwischen Behörden - sonstige Mängel bei Behörden, regionale rechtsextreme Strukturen, die die Ausbildung der Terrorzelle begünstigt haben, müssen in den Ländern aufgearbeitet werden Dresden. Die Einsetzung eine
Bund-Länder-Expertenkommission zur politischen Aufarbeitung der Neonazi-Morde macht sächsischen Untersuchungsausschuss nicht überflüssig

Miro Jennerjahn

vor 4 Tagen
Die Linke

Das Aktionsbündnis Altenburger Land gegen Rechts- extremismus ruft alle Bürgerinnen und Bürger auf, sich am 18. Februar 2012 an den friedlichen Protesten zu „Dresden Nazifrei“ gegen den Aufmarsch der Rechtsextremisten in Dresden zu beteiligen. Um die zivilgesellschaftlichen Proteste der Dresdner Bürgerinnen und Bürger zu unterstützen, ruft das Aktionsbündnis gegen Rechtsextremismus Altenburger Land auch im Jahr 2012 zur Teilnahme an den friedlichen Demonstrationen am 18. Februar ab 11.00 Uhr in der sächsischen Landeshauptstadt auf und bietet die Möglichkeit an, mit dem Bus an diesem Tag über Altenburg und Schmölln nach Dresden zu fahren. An folgenden Haltepunkten ist der Zustieg möglich: 8.00 Uhr – Busbahnhof Altenburg 8.10 Uhr – Anger Altenburg 8.30 Uhr – Busbahnhof Schmölln
ABG-Net.de - Der Onlinedienst für das Altenburger Land: AUFRUF Dresden Nazifrei

Frank Tempel

vor 4 Tagen