Liebe Genossinnen und Genossen,
das neue Jahr hat eine alte Erkenntnis bestätigt: die bürgerliche Traumkoalition in Berlin ist Geschichte, allerdings sehr lebendige, hat sich doch die schwarz-gelbe Bundesregierung noch immer nicht entschlossen, den musealen Ewigkeitsschlaf anzutreten.
Es wäre vielleicht auch schade, überrascht doch die Soap von der Spree ihr staunendes Publikum mit immer neuen Wendungen in der Handlung....
Das Scheitern einer Initiative zur Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes heute im Bundesrat ist ein Trauerspiel. Es ist das Ergebnis der anhaltenden schwarz-gelben Bremse namens Bundesregierung. Union und FDP ignorierten damit beharrlich gesellschaftliche Realitäten und Notwendigkeiten – zu La...