Rupp_AtontransporteHafengesetz_20120125
Es wird weniger Atomtransporte über Bremisches Gebiet geben. Nicht viel weniger, aber immerhin. Künftig wird der Umschlag von Kernbrennstoffen über die Bremischen Häfen untersagt sein. Von diesem Verbot ausgenommen sind jedoch weiterhin alle anderen sonstigen radioaktiven Produkte, wie beispielsweise Uranhexafluorid. Die Transporte dieser radioaktiven Fracht bilden die Mehrzahl aller Beförderungen über bremisches Gebiet. Daher reichte DIE LINKE einen Änderungsantrag ein, um auch diese Transporte zu untersagen, der jedoch nicht angenommen wurde. Klaus-Rainer Rupp kündigte deshalb in der Debatte an, an diesem Ziel festzuhalten, möglicherweise auch mittels eines Volksbegehrens. Der Abgeordnete sprach sich ferner dafür aus, den Hafentransport auch für andere Güter einzuschränken: „Wir können nicht stolz sein auf einen Hafen, über den auch Rüstungsgüter in alle Welt verschifft werden."
Rupp_AussetzungAtontransportHafengesetz_20120125
Es wird weniger Atomtransporte über Bremisches Gebiet geben. Nicht viel weniger, aber immerhin. Künftig wird der Umschlag von Kernbrennstoffen über die Bremischen Häfen untersagt sein. Von diesem Verbot ausgenommen sind jedoch weiterhin alle anderen sonstigen radioaktiven Produkte, wie beispielsweise Uranhexafluorid. Die Transporte dieser radioaktiven Fracht bilden die Mehrzahl aller Beförderungen über bremisches Gebiet. Daher reichte DIE LINKE einen Änderungsantrag ein, um auch diese Transporte zu untersagen, der jedoch nicht angenommen wurde. Klaus-Rainer Rupp kündigte deshalb in der Debatte an, an diesem Ziel festzuhalten, möglicherweise auch mittels eines Volksbegehrens. Der Abgeordnete sprach sich ferner dafür aus, den Hafentransport auch für andere Güter einzuschränken: „Wir können nicht stolz sein auf einen Hafen, über den auch Rüstungsgüter in alle Welt verschifft werden."