Thema "sparprogramm"
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Das sehe ich exakt so “@reuters_de: Bundesbank warnt Griechenland vor Abkehr vom Sparprogramm http://t.co/Yf1sJzaL”vor 2 Tagen
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RT @Ismailtipi: Es kann nicht sein, dass wir in Hessen Sparprogramm auflegen und in RLP, Berlin, Bremen Geld aus dem Fenster geworfen wirdvor 10 Wochen
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@alexbonde Steuern senken und Staatsschulden erhoehen - das ist das Sparprogramm von der Homburger-FDPvor 25 Wochen
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RT @RaHaLa: Sparprogramm: Streikende Griechen legen das Land still: Mit Streiks der Fluglotsen hat in Griechenland eine neue... http://t ...vor 31 Wochen
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Drs. 20/552: Abgeschafftes Sitzenbleiben + Senatsprogramm "Kostenlose Nachhilfe" = in Wahrheit ein Sparprogramm? - http://bit.ly/Drs_20_552vor 1 Jahr
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Drs. 20/552: Sind abgeschafftes Sitzenbleiben und Senatsprogramm "Kostenlose Nachhilfe" in Wahrheit ein Sparprogramm? - http://t.co/dy1p1vSvor 1 Jahr
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.@OlliLuksic @f_schaeffler Ja, das wird Zeit. Das Sparprogramm treibt Griechenland ansonsten in den Untergang. #umschuldungvor 1 Jahr
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SA 19.2.2011, 18-21 Uhr - Abendveranstaltung zum Thema "Rheintalbahn: Kein Sparprogramm beim Lärmschutz", mit... http://fb.me/RJ8GU5ogvor 1 Jahr
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Michael Leutert, MdB, Die Linke - Konzepte entwickeln, auch wenn es schwierig ist
www.michael-leutert.de --- Am Samstag, dem 27. November, fand im Forum der 5. Stadtparteitag der LINKEN in Chemnitz statt. Auf der Tagesordnung stand unter anderem die Wahl der Delegierten für den Landesparteitag und die Vertretung im Landesparteirat. Ich bin erneut als Delegierter gewählt worden. Dafür hier mal ein Dank an meine GenossInnen. Inhaltlich ging es unter anderem um das Sparprogramm, welches in Chemnitz durch die Kürzungen der Landes- und Bundesregierung nun vor der Tür steht. Der Rückgang von Einnahmen und das Übertragen von immer mehr Verantwortlichkeit auf die Kommune, machen es der Stadt unmöglich ihre Pflichten abzudecken. Hier wird in Chemnitz, wie auch in andern Kommunen, eine Klage angestrebt. Um die kommunale Selbstverwaltung, welche im Grundgesetz verankert ist, zu gewährleisten, müssen die Kommunen mit genug Geld ausgestattet werden, was sie eben notfalls durch das Einklagen einer solchen finanziellen Ausstattung einfordern müssen. Ein weiterer Punkt war die Programmdebatte und deren bisheriger Verlauf. Hierzu seht ihr einen kurzen Ausschnitt aus meiner Wortmeldung.
vor 1 Jahr -
Michael Leutert, MdB, Die Linke - Konzepte entwickeln, auch wenn es schwierig ist
www.michael-leutert.de --- Am Samstag, dem 27. November, fand im Forum der 5. Stadtparteitag der LINKEN in Chemnitz statt. Auf der Tagesordnung stand unter anderem die Wahl der Delegierten für den Landesparteitag und die Vertretung im Landesparteirat. Ich bin erneut als Delegierter gewählt worden. Dafür hier mal ein Dank an meine GenossInnen. Inhaltlich ging es unter anderem um das Sparprogramm, welches in Chemnitz durch die Kürzungen der Landes- und Bundesregierung nun vor der Tür steht. Der Rückgang von Einnahmen und das Übertragen von immer mehr Verantwortlichkeit auf die Kommune, machen es der Stadt unmöglich ihre Pflichten abzudecken. Hier wird in Chemnitz, wie auch in andern Kommunen, eine Klage angestrebt. Um die kommunale Selbstverwaltung, welche im Grundgesetz verankert ist, zu gewährleisten, müssen die Kommunen mit genug Geld ausgestattet werden, was sie eben notfalls durch das Einklagen einer solchen finanziellen Ausstattung einfordern müssen. Ein weiterer Punkt war die Programmdebatte und deren bisheriger Verlauf. Hierzu seht ihr einen kurzen Ausschnitt aus meiner Wortmeldung.
vor 1 Jahr
