umgeht | wahl.de

Grüne

RT @saschalobo: Wie die digitale Öffentlichkeit gerade mit #ACTA umgeht, das ist die Zukunft der Demokratie: http://t.co/icXtFlGE #digit ...

Michael Betz

vor 1 Stunde
SPD

Heute finden weltweit Proteste gegen das ACTA-Abkommen statt. Der Gesprächskreis Netzpolitik und digitale Gesellschaft des SPD-Parteivorstandes hat sich dazu klar positioniert. Viele von euch haben hier auf Facebook Sigmar Gabriel zu seiner Meinung gefragt. Hier gibt's die Antwort.
Sigmar Gabriel, SPD

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

vor 4 Stunden
SPD

Ich bin kein Netzpolitiker - und werde in diesem Leben vermutlich auch nicht mehr zu einem werden... Aber weil viele Kommentatoren hier auf Facebook nach einer Einschätzung zu ACTA gefragt haben, will ich ganz kurz etwas dazu sagen: 1. Ich bin immer misstrauisch, wenn solche Abkommen in Geheimverhandlungen ausgehandelt werden. Die Sozialdemokraten im Europäischen Parlament haben schon ein Mehr an Transparenz durchgesetzt, aber das reicht noch nicht. 2. Auch wenn das hier möglicherweise nicht alle Nutzer gerne lesen: Natürlich müssen wir Produktpiraterie bekämpfen und Urheberrechte schützen. Geklaut ist geklaut - egal ob im Laden oder im Netz. Aber wir dürfen nicht so tun, als sei jeder, der mit Musik- oder Videodateien umgeht, ein potenzieller Verbrecher. 3. Ich bin ganz sicher, dass alle offenen Fragen bei den Beratungen im Europäischen Parlament angesprochen werden. Und wenn sie nicht zur Zufriedenheit der sozialdemokratischen Abgeordneten beantwortet werden, werden die das Abkommen halt ablehnen
Sigmar Gabriel, SPD

Elvira Drobinski-Weiß

vor 9 Stunden
SPD

Ich bin kein Netzpolitiker - und werde in diesem Leben vermutlich auch nicht mehr zu einem werden... Aber weil viele Kommentatoren hier auf Facebook nach einer Einschätzung zu ACTA gefragt haben, will ich ganz kurz etwas dazu sagen: 1. Ich bin immer misstrauisch, wenn solche Abkommen in Geheimverhandlungen ausgehandelt werden. Die Sozialdemokraten im Europäischen Parlament haben schon ein Mehr an Transparenz durchgesetzt, aber das reicht noch nicht. 2. Auch wenn das hier möglicherweise nicht alle Nutzer gerne lesen: Natürlich müssen wir Produktpiraterie bekämpfen und Urheberrechte schützen. Geklaut ist geklaut - egal ob im Laden oder im Netz. Aber wir dürfen nicht so tun, als sei jeder, der mit Musik- oder Videodateien umgeht, ein potenzieller Verbrecher. 3. Ich bin ganz sicher, dass alle offenen Fragen bei den Beratungen im Europäischen Parlament angesprochen werden. Und wenn sie nicht zur Zufriedenheit der sozialdemokratischen Abgeordneten beantwortet werden, werden die das Abkommen halt ablehnen

Sigmar Gabriel

vor 10 Stunden
Die Linke

Wie die Steakhauskette Maredo mit ihren Angestellten umgeht, beschäftigt jetzt auch die Staatsanwaltschaft: http://t.co/FEbPIqqr

Janine Wissler

vor 1 Tag
SPD

Die Frage ist, wie man dann damit umgeht. Und im Großen und Ganzen ist das okay bei den #piraten.

Christian Soeder

vor 2 Tagen
Grüne

RT @freie_presse Ehemaliger NPD-Chef Günter Deckert umgeht mit "Privattreffen" Nutzungsverbot für sein Anwesen - http://t.co/Ebw9QWtj

Monika Lazar

vor 3 Tagen
CDU

Unterstütze @schroeder_k: Medienkompetenz gehört in den Unterricht, freilich auch, wie man mit Facebook & Co. umgeht

Frederic Schneider

vor 3 Tagen
Grüne

Die Hilfen für Soldatinnen und Soldaten mit Posttraumatischer Belastungsstörung (PTBS) werden viel zu langsam umgesetzt ...
Langsam, zögernd, bürokratisch: Wie die Politik mit PTBS umgeht | tagesschau.de

Omid Nouripour

vor 2 Wochen
Die Linke

Nicht nur für Johannes: Hier unsere PE: Rückgrat zeigen gegen Terror und Gewalt Gemeinsame Erklärung der Bundes- und Landtagsabgeordneten Dr. Bernd Murschel MdL, Richard Pitterle MdB und Florian Wahl MdL Anlässlich des 67. Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslager Auschwitz am 27. Januar 1945 führt der Verein KZ-Gedenkstätteninitiative Leonberg am Freitag eine Vortragsveranstaltung durch, bei der der Münchner Journalist Robert Andreasch einen Vortrag hält mit dem Thema „Die extreme Rechte in Süddeutschland und wie der Verfassungsschutz mit ihr umgeht“. Diese Veranstaltung sollte eigentlich im Stadtmuseum Leonberg stattfinden. Die Stadtverwaltung stieg als ursprünglicher Mitveranstalter aus, und verweigerte der Gedenkstätteninitiative die Raumnutzung im Stadtmuseum, so dass die Veranstaltung jetzt um 19:00 Uhr in der Blosenbergkirche stattfindet. In der Presse wurde der Leonberger Oberbürgermeister Schuler mit der Aussage zitiert, die Gedenkstätteninitiative nehme Gewalt billigend in Kauf. Dies spielt auf einen Vorgang im letzten Jahr an, als neonazistische Provokateure eine andere Gedenkstätteninitiativen-Veranstaltung im Visier hatten, ebenfalls mit dem Journalisten Robert Andreasch. Hier kam es in einer Bahn nach der Veranstaltung zu einer Rangelei zwischen Neonazis und einer Gruppe der Antifa. Die Unterstellung, der Verein KZ-Gedenkstätteninitiative Leonberg billige Gewalt, weil er einen Spezialisten vortragen lässt, der auf dem Index der Neonazis steht, erachten wir als haltlos. Wir bedauern, dass die Stadt Leonberg sich nicht mehr als Mitveranstalter beteiligt. Vor dem Hintergrund der kürzlich bekanntgewordenen organisierten rechtsradikalen Anschläge ist dieses Verhalten der Stadt umso bedauerlicher. Wir gehen davon aus, dass die Stadt Leonberg in Zukunft eine konsequente und mutige Haltung gegenüber dem Rechtsextremismus einnimmt. In Leonberg gibt es keinen Raum für extremistische Kundgebungen. Aber es gibt Raum für demokratisches Auftreten und die Erinnerung an die Gräuel der Nazidiktatur. Wir werden an der Veranstaltung der KZ-Gedenkstätteninitiative selbstverständlich teilnehmen und bitten die Bürgerinnen und Bürger Leonbergs, dies ebenfalls zu tun. Dr. Bernd Murschel MdL Richard Pitterle MdB Florian Wahl MdL

Richard Pitterle

vor 2 Wochen