ist nach Kenia und Äthiopien gereist, um die Lage von Hunderttausenden von Menschen, die aus Somalia wegen der Dürre und der kritischen politischen Situation fliehen, mit eigenen Augen zu sehen. "Neben den gravierenden Schwierigkeiten und Herausforderungen durch die Umstände ist es beeindruckend wie sowohl die Einheimischen wie auch die internationalen Organisation diese Situation meistern, Hut ab!“
Das Hamburg Abendblatt Online fragt: "Die CDU fordert wegen der Umstände des Todes der elfjährigen Chantal den Rücktritt des Bezirksamtsleiters Mitte, Markus Schreiber. Sollte er sein Amt zur Verfügung stellen?" Bitte den Link anklicken und an der Umfrage teilnehmen.
Union und SPD setzten zunächst leider auf Aufklärung mit angezogener Handbremse. Erst hat uns das großkoalitonäre Bündnis hingehalten und einen Untersuchungsausschuss abgelehnt, da sie Verfehlungen der eigenen Innenminister fürchteten. Als der Druck zu groß wurde, haben sie einem Untersuchungsausschuss zugestimmt, in dem nur 11 Mitglieder sitzen, damit Linke und Grüne kein eigenständiges Beweisantragsrecht haben. Als DemokratInnen haben wir ein gemeinsames Interesse an der lückenlosen Aufklärung der Nazi-Mord-Serie. Dies darf nicht unter einem parteipolitischen Kalkül leiden.
Der von der Landesregierung angekündigte Sozialbericht in Mecklenburg-Vorpommern verzögert sich weiter. Die Linksfraktion will die Umstände des neuen Berichts im Landtag diskutieren.
Ok, die eigentliche Dummheit ist wohl, etwas gemacht zu haben, was man bei bösem Willen skandalisieren kann, obwohl es eigentlich einwandfrei ist. Andersrum, wenn die Grünen im Landtag hält unpräzise gefragt haben, dann gibts auch nur entsprechende Antworten... Ich jedenfalls finde den Skandal, den Bild da hochziehen will, arg herbeigeschrieben.