Voller Saal bei der AG Betrieb und Gewerkschaft mit Klaus Ernst zur Information und zur Unterstützung der IG Metall Lohnrunde. 6,5% sind das Mindeste für mehr soziale Gerechtigkeit und Umverteilung von oben nach unten.
In der Tat führt der Versuch der SPD, die Kita-Gebühren abzuschaffen, unter der Vorgabe, dass der Sozialetat gedeckelt bleibt, zu einer Umverteilung im Sozialbereich zwar zu Gunsten gebührenzahlender Eltern, aber zu Lasten anderer sozialer Bereiche. Leider haben wir unter schwarz-grün diese Reaktion mit der überzogenen Gebührenerhöhung allerdings selbst mit ausgelöst. Insofern liegt es mir fern, die SPD zu kritisieren. Sie setzt nur die Forderungen einer erfolgreichen Volksinitiative um. Aber was seitdem fehlt, ist eine Debatte, wo im sozialen Bereich am dringendsten Geld nötig ist. Vielleicht löst dieser Kommentar ja diese Debatte mit aus?
In der Tat führt der Versuch der SPD, die Kita-Gebühren abzuschaffen, unter der Vorgabe, dass der Sozialetat gedeckelt bleibt, zu einer Umverteilung im Sozialbereich zwar zu Gunsten gebührenzahlender Eltern, aber zu Lasten anderer sozialer Bereiche. Leider haben wir unter schwarz-grün diese Reaktion mit der überzogenen Gebührenerhöhung allerdings selbst mit ausgelöst. Insofern liegt es mir fern, die SPD zu kritisieren. Sie setzt nur die Forderungen einer erfolgreichen Volksinitiative um. Aber was seitdem fehlt, ist eine Debatte, wo im sozialen Bereich am dringendsten Geld nötig ist. Vielleicht löst dieser Kommentar ja diese Debatte mit aus?
Auch Diana Golze (Die Linke) sieht die Bundesregierung in der Pflicht, die zur Verschärfung der sozialen Ungleichheit beitrage. „Ursächlich für diese Fehlentwicklung ist die politisch geduldete Umverteilung von unten nach oben“, so die Linkspolitikerin.