urteil | wahl.de

SPD

@g_reichenbach Aerger lohnt nicht: Wegen EuGH Urteil Aenderungen obsolet, falls Richtlinienverstoss. Hat nur wieder keiner gemerkt ;-)

Jan Moenikes

vor 7 Stunden
Die Linke

Das Urteil des Politikwissenschaftlers Oskar Niedermayer zur Arbeit der Opposition fällt vernichtend aus.
Wie stark ist die Opposition?: "Rot-Schwarz hat nichts zu befürchten" - taz.de

Sebastian Schlüsselburg

vor 2 Tagen
Grüne

RT @bueti Profs. Pernice, Dehousse, Repasi kommen bzgl Fiskal-Pakt zu vernichtendem Urteil. Live: http://t.co/p6ShqUgm Aufpassen, Bundestag!

Sven-Christian Kindler

vor 3 Tagen
Grüne

Profs. Pernice, Dehousse, Repasi kommen bezüglich Fiskal-Pakt zu vernichtendem Urteil. Live: http://t.co/dbxWOkLu Aufpassen, Bundestag! #fb

Reinhard Bütikofer

vor 3 Tagen
Die Linke

„Nach dem heutigen Urteil des Bundessozialgerichts ist es Sache des Bundestags, Gerechtigkeit in Sachen Ghetto-Renten herzustellen“, fordert Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Da...
Gerechtigkeit für Bezieher der Ghetto-Renten schaffen

Ulla Jelpke

vor 4 Tagen
Grüne

kluger Beitrag zu den europarechtlichen Voraussetzungen eines NPD-Verbots: "Ein erneutes Verbotsverfahren gegen die NPD riskiert also nicht nur in Karlsruhe zu scheitern, sondern könnte auch ein negatives Urteil aus Straßburg nach sich ziehen. Denn ob die finanziell klamme und bei Wahlen meist an der Fünf-Prozent-Hürde scheiternde NPD nach dem Maßstab des EGMR eine unmittelbare Gefahr für die deutsche Demokratie darstellt, ist ziemlich ungewiss."
Deutschland vergisst Europa

Volker Beck

vor 1 Woche
FDP

Ich zur Post: "Hör auf Einkaufaktuell zu schicken - gibt n Urteil dazu." Post so: "Uns egal."

Holger Krupp

vor 1 Woche
CDU

CDU-Fraktionschef Peter Hauk: "Die klare Entscheidung des VGH hat nun die letzten Hürden auf dem Weg zum Bau von Stuttgart 21 abgeräumt. Jetzt darf nicht weiter von der Regierung taktiert und verzögert werden."
VGH-Urteil: Für Stuttgart 21 dürfen Bäume fallen - Regionale Nachrichten, Bilder und Videos aus Bade

CDU - Baden-Württemberg

vor 1 Woche
Grüne

RT @GruenSprecher: #Wieland : Urteil des #IIGH zu NS-Kriegsverbrechen kann nicht das letzte Wort sein http://t.co/vvDD3tOP (MA)

Benedikt Lux

vor 1 Woche
Die Linke

„Mit dem Urteil des Internationalen Gerichtshofes (IGH) in der Klage Deutschland gegen Italien ist die Bundesregierung nicht aus der Verantwortung entlassen, NS-Opfer zu entschädigen“, erklärt Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Der ...
Zynische Missachtung von NS-Opfern muss beendet werden

Ulla Jelpke

vor 1 Woche