Thema "wahnsinnig"

Solarausstieg stoppen!

Ungefähr 11.000 Menschen gingen am 5. März 2012 auf die Straße des 17.Juni in Berlin und demonstrierten gegen die Kürzungen der Solarsubventionen. Unsere Fraktion war natürlich dabei. Es war wahnsinnig laut; alle hatten Trillerpfeifen dabei. Die Energiewende ist und bleibt eine Atomwende -- nicht mehr. Der zweite Teil der Energiewende fehlt. Der Kehrtwende bei der Atompolitik hat Schwarz-Gelb bislang viel zu wenig folgen lassen, um den Einstieg ins Zeitalter der Erneuerbaren, Energieeinsparung und mehr Energieeffizienz zu forcieren. Erst hat sie die Dinge laufen lassen, jetzt geht sie dazu über, die Energiewende selbst zu torpedieren. Das ist grob fahrlässig. So haben sich die Minister Röttgen und Rösler de facto auf einen kalten Ausstieg aus der Solarstromförderung geeinigt. Ihre Lesart von "klaren Rahmenbedingungen" droht die allermeisten deutschen Solarunternehmen zu ruinieren und den Solarausbau auszubremsen. Drastische Kürzung sofort und schrittweiser Ausstieg aus der Solarstromförderung ab 2014. Damit droht eine weitere Säule der künftigen Energieversorgung wegzubrechen. Schlagseite haben auch die geplanten Offshore-Windparks, die auch wegen Unentschlossenheit der Bundesregierung beim Netzausbau nicht vorankommen. Statt den Netzausbau endlich zur Chefsache zu erklären, zaudert und zögert Rösler und will das Problem anderen in die Schuhe schieben. Schwarz-Gelb profiliert sich zudem zum Bremsklotz der gesamten europäischen Energieeffizienz. Mit dem Vorschlag der ...